Presseaussendung · 13.01.2009 Verkehrsplanung Feldkirch Süd: Weiterer Fahrplan steht Entscheidungsgrundlagen für Regierungsbeschluss werden im März vorliegen

Veröffentlichung
Dienstag, 13.01.2009, 15:28 Uhr
Themen
Verkehr/Feldkirch Süd/Rüdisser
Redaktion
Thomas Mair

Feldkirch (VLK) - Über den weiteren Fahrplan im Planungsprozess "Verkehrsplanung Feldkirch Süd" hat sich das Projektteam mit Landesrat Karlheinz Rüdisser sowie den Bürgermeistern Wilfried Berchtold und Eugen Gabriel an der Spitze verständigt. Einig sind sich alle Beteiligten auch, dass nach drei Jahren umfangreicher transparenter Planung unter intensiver Einbeziehung der Bevölkerung die notwendigen Grundlagen für eine Entscheidung vorliegen. Nicht teilnehmen werden die Politiker, Fachleute und Mitarbeiter des Projektteams deswegen an einer parteipolitisch motivierten Podiumsdiskussion, zu welcher "Feldkirch Blüht" geladen hat.

Die in drei Jahren erarbeiteten umfangreichen Studien und Pläne für die Entlastung der Bevölkerung in der Region Feldkirch Süd werden derzeit zu einer Gesamtdokumentation zusammengefasst.

In der Stadt Feldkirch werden die gesammelten Unterlagen und Erkenntnisse noch im Februar im Planungsausschuss beraten und ausführlich diskutiert. Dazu stehen auch die jeweiligen Studienautoren zur Verfügung. Der Planungsausschuss unter Vorsitz von Stadträtin Angelika Lener (Feldkirch) soll anhand dieser Informationen darüber beraten, welche der vorgeschlagenen baulichen und weiteren Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung der Vorarlberger Landesregierung zur Umsetzung empfohlen werden sollen.

Beschluss im März 2009

Über diese Empfehlung des Planungsausschusses wird weiters in einer öffentlichen Sitzung der Feldkircher Stadtvertretung – vermutlich im März – diskutiert und abgestimmt. Auch die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Frastanz wird auf Basis der bereits einstimmig gefassten Beschlüsse noch einmal über die Gesamtdokumentation zur Verkehrsplanung Feldkirch Süd beraten und eine Stellungnahme dazu abgeben.

Der Beschluss der Feldkircher Stadtvertretung sowie die Empfehlung der Marktgemeinde Frastanz, aber auch die im Rahmen des Planungsprozesses eingeholten Gutachten und Meinungen werden schließlich der Vorarlberger Landesregierung als Basis für Beschlüsse über das weitere Vorgehen dienen.

"Sachlichkeit, Offenheit, die Einbindung verschiedenster Interessengruppen und die Bereitschaft zur Diskussion prägten den gesamten Planungsprozess", betont Stadträtin Angelika Lener namens des Lenkungsteams.

Erklärung zur Nicht-Teilnahme

Nicht teilnehmen werden die Fachleute und Mitarbeiter des Projektteams hingegen an Podiumsdiskussion, zu welcher "Feldkirch Blüht" verschiedene am Planungsprozess beteiligte Mitarbeiter und Fachleute geladen hat.

Zur Begründung der Nicht-Teilnahme wurde von den genannten Personen eine gemeinsame Erklärung verfasst, welche den Veranstaltern übermittelt wird. Darin wird unter anderem festgestellt, dass die Einladung zur Podiumsdiskussion ohne vorherige sachliche und terminliche Absprache über Ort und Zeitpunkt kurzfristig über die Weihnachtsfeiertage erfolgt war. Daher war es den meisten Personen (Politiker, Fachleute und Mitarbeiter des Projektteams) schon aus terminlichen Gründen nicht möglich, an der heutigen Veranstaltung teilzunehmen. Prinzipiell war es von Anfang an aber auch ein wichtiges Anliegen, den Planungsprozess aus parteipolitisch motivierten Auseinandersetzungen herauszuhalten, ihn statt dessen streng sachlich und im Bemühen um möglichst breiten politischen Konsens durchzuführen.

Alle Informationen der Bevölkerungsveranstaltungen sind unter www.vorarlberg.at/strassenbau bereitgestellt. Ebenso Namen, Telefonnummern und E-Mailadressen von Projektverantwortlichen, an die man sich jederzeit mit Fragen und Anregungen wenden kann.

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