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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Bildtext Nr. 60; Mittwoch, 11.3.2009 11:55 Uhr

Landtag/Verfassung/Halder

Vorarlberg gab sich vor 90 Jahren seine erste Verfassung

LTP Halder: Landesverfassung 1919 war revolutionäre Neuerung

Bregenz (VLK) - In der heutigen (Mittwoch) Landtagssitzung erinnerte Landtagspräsident Gebhard Halder an zwei für Vorarlberg verfassungsgeschichtlich bedeutsame Ereignisse: Vor 90 Jahren beschloss der Vorarlberger Landtag die erste Landesverfassung und vor 25 Jahren wurde mit einer umfassenden Novellierung die Grundlage der politischen Tätigkeit modernisiert.

"Lange bevor die Bundesverfassung am 1. Oktober 1920 in Kraft getreten ist, gab sich Vorarlberg am 14. März 1919 seine Landesverfassung. Vom Landtag einstimmig beschlossen, handelte es sich dabei um die erste Landesverfassung eines österreichischen Bundeslandes – damals eine durchaus revolutionäre Neuerung. Volksbegehren und Volksabstimmung wurden als Instrumente der direkten Demokratie eingeführt und Grundrechte festgeschrieben, etwa der Gleichheitsgrundsatz und die Glaubens- und Gewissensfreiheit", so Halder. Die Landesverfassung orientierte sich stark an Schweizer Vorbildern, war jedoch mit der Bundesverfassung von 1920 nicht kompatibel. Daher wurde sie 1923 durch eine Verfassung ersetzt, die in ihren Grundzügen heute noch geltendes Recht ist.

In einer umfangreichen Novellierung wurde die Landesverfassung am 14. März 1984 modernisiert und vor allem die politische Tätigkeit zeitgemäß neu geregelt. LTP Halder: "Mit dieser vor 25 Jahren erfolgten Neufassung kam es zur Einführung von Staatszielen und die Instrumente der direkten Demokratie wurden ausgebaut. Unser Land war damit einmal mehr Vorreiter in Österreich." Innerhalb weniger Jahre wurden wichtige Neuerungen auch von anderen Ländern übernommen. Unter anderem richtete Vorarlberg im Zuge der Novellierung 1984 als erstes Bundesland einstimmig die Institution des Landesvolksanwaltes ein. "Mit dieser Novelle setzte der Landtag einen bemerkenswerten Schritt, wich klar von der von vielen beklagten Uniformität der Landesverfassungen ab und schöpfte die Verfassungsautonomie der Länder aus", so Halder abschließend.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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