Presseaussendung · 22.03.2009 Hohe Lebensqualität in allen Landesteilen sicherstellen Anhebung der Strukturförderungs-Obergrenze - LH Sausgruber: Entlastung für kleinere Gemeinden

Veröffentlichung
Sonntag, 22.03.2009, 09:30 Uhr
Themen
Finanzen/Strukturfonds/Sausgruber
Redaktion
Wolfgang Hollenstein

Bregenz (VLK) – Die Landesregierung hat vor kurzem die erste Verteilung von Strukturförderungen in diesem Jahr beschlossen. Danach werden 19 Projekte in 15 Vorarlberger Gemeinden mit Strukturfördermitteln im Gesamtmaß von rund 1,5 Millionen Euro unterstützt. "Die finanzielle Entlastung durch den Strukturfonds ermöglicht kleineren Gemeinden die Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben und trägt dadurch zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes bei", betont Landeshauptmann Herbert Sausgruber die Notwendigkeit dieser bewährten Landesförderung. Mit Jahresbeginn wurden die Obergrenzen für Strukturförderung je Projekt um 25 Prozent erhöht.

Vom Land unterstützt wird beispielsweise die Adaptierung von Schulen, Gemeindebauten und Kindergärten oder die Errichtung und Sanierung von Gemeindesälen, Sportanlagen und Spielplätzen. "Die Höhe der Strukturförderungen für ein bestimmtes Projekt hängt ab von der Einwohnerzahl und der Finanzkraftquote einer Gemeinde", informiert Sausgruber. Gemeindekooperationen werden besonders gefördert: Projekte, die von mindestens drei Gemeinden finanziert werden, erhalten eine um fünf Prozent erhöhte Förderung. Den Förderungszuschlag bekommen anspruchsberechtigte Gemeinden bis 5.000 Einwohner. Erhöhte Fördergelder fließen auch bei gemeinsamer Errichtung von Bauhöfen oder Abfallsammel- und -beseitigungsanlagen durch mindestens zwei Gemeinden.

19 Projekte gefördert

Nach Beschluss der Landesregierung werden im Rahmen der ersten Verteilung insgesamt 19 Projekte in 15 Vorarlberger Gemeinden mit Mitteln aus dem Strukturfonds unterstützt. Gefördert werden unter anderem etwa die Gemeindehaus-Sanierung in Alberschwende und das Zentrumsprojekt "Dorfmitte" in Koblach. Langen bei Bregenz und Bartholomäberg werden beim Ankauf neuer Feuerwehrfahrzeuge unterstützt. Projekte, die von mehreren Gemeinden finanziert werden und denen daher deutlich mehr Mittel aus dem Strukturfonds zukommen, sind die Renovierung und der Zubau an die Turnhalle der Hauptschule Au, die Errichtung des Altstoffsammelzentrums in Hittisau sowie die Hauptschulsanierungen in Schruns und Hörbranz. Für alle Projekte stehen rund 1,5 Millionen Euro bereit. "Die Unterstützung ist besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein bedeutender Impuls für die heimische Wirtschaft", erklärt Landeshauptmann Sausgruber.

Strukturfonds

Der Strukturfonds wurde im Jahre 1997 auf Initiative von LH Sausgruber und des Gemeindeverbands eingerichtet. Damit werden finanzschwache und strukturbedürftige Gemeinden mit zusätzlichen Fördermitteln unterstützt. Je Projekt ist die Strukturförderung mit maximal 250.000 Euro begrenzt (bei gemeinsamer Finanzierung durch mindestens drei Gemeinden mit 313.000 Euro). Mit Jahresbeginn wurden die Obergrenzen für Strukturförderung je Projekt um 25 Prozent erhöht.

Bisher erhielten rund 740 Projekte Förderzusagen. Das Investitionsvolumen der Projekte beläuft sich auf gut 314 Millionen Euro. Die Summe der zugesagten Strukturmittel hat die 30-Millionen-Euro-Grenze übersprungen. Davon ausbezahlt wurden bereits rund 27 Millionen Euro.

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