Presseaussendung · 01.06.2009 EU-Wahl: LH Sausgruber ruft zur Teilnahme auf Wahl mit der Wahlkarte möglich – Wahlhotline eingerichtet: 05574/511-21880.
- Veröffentlichung
- Montag, 01.06.2009, 09:00 Uhr
- Themen
- Politik/EU/Wahl
- Redaktion
- Thomas Mair
Bregenz (VLK) – Bei der Europawahl am Sonntag, 7. Juni 2009 sind in Vorarlberg 264.563 Personen (136.047 Frauen und 128.516 Männer) wahlberechtigt. Landeshauptmann Herbert Sausgruber appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Eine hohe Wahlbeteiligung wäre wichtig, "weil uns daran liegt, dass Österreichs Interessen in Brüssel kompetent vertreten werden", sagt Sausgruber.
Die Öffnungszeiten der Wahllokale in Vorarlberg sind örtlich verschieden. In der Regel werden sie zwischen 7.00 und 8.00 Uhr öffnen und zwischen 11.00 und 13.00 Uhr schließen. Genaue Informationen dazu sind in den Gemeindeämtern erhältlich.
Mandate, Wahlkörper, Wahlkreise, Stimmbezirke
Das Europäische Parlament vertritt rund 492 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 27 EU-Mitgliedstaaten und wird gemäß dem Vertrag von Nizza künftig 732 Sitze haben. Österreich wird 17 Abgeordnete entsenden. Es kandidieren acht wahlwerbende Parteien:
1. Sozialdemokratische Partei Österreichs, SPÖ
2. Österreichische Volkspartei, ÖVP
3. Liste "Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit", MARTIN
4. Die Grünen – Die Grüne Alternative, GRÜNE
5. Freiheitliche Partei Österreichs, FPÖ
6. Kommunistische Partei Österreichs – Europäische Linke, KPÖ
7. Junge Liberale Österreich, JuLis
8. BZÖ – Mag. Ewald Stadler, BZÖ
Stimmzettel, Vorzugsstimmen
Für die Europawahl gibt es bundesweit einen einheitlichen Stimmzettel. Darauf sind die Parteien, nicht aber die einzelnen Bewerber, aufgedruckt. Man kann eine Vorzugsstimme für einen Bewerber der gewählten Partei vergeben. Dies geschieht durch die Eintragung des Namens dieses Bewerbers in den auf dem Stimmzettel dafür vorgesehenen freien Raum. Die Namen der Wahlwerber sind in der Wahlzelle angeschlagen.
Wahl mit der Wahlkarte, Wahlhotline
Die Stimmabgabe ist nicht nur im zuständigen Wahllokal möglich, sondern auch mit Wahlkarte in jedem österreichischen Wahllokal sowie per Briefwahl. Die Ausstellung einer Wahlkarte kann beim zuständigen Gemeindeamt schriftlich bis Mittwoch, 3. Juni, mündlich bis Freitag, 5. Juni beantragt werden.
Geh- und transportunfähige oder bettlägerige Wahlberechtigte können eine Wahlkarte verlangen und beantragen, dass sie von einer besonderen Wahlbehörde in ihrer Unterkunft zwecks Stimmabgabe besucht werden.
Die briefliche Stimmabgabe muss spätestens am Wahltag bis zum Schließen des letzten Wahllokales erfolgen. Die Briefwahlkarte muss jedenfalls bis zum achten Tag nach dem Wahltag (15. Juni 2009), 14.00 Uhr, per Post, per Boten oder durch persönliche Abgabe bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangen. Die Landeswahlbehörde Vorarlberg hat zudem eine Wahlhotline eingerichtet: Telefon 05574/511-21880.