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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Sondertext Nr. 230 Freitag, 4.12.2009 9:56 Uhr

Finanzen/Gemeindeförderungen/Sausgruber

Handlungsspielraum der Gemeinden beibehalten

LH Sausgruber: Land überweist gut 6,1 Millionen Euro an die Kommunen – besonders wichtig für finanzschwache Gemeinden

Bregenz (VLK) – Die Vorarlberger Landesregierung hat kürzlich die Überweisung der zweiten Rate der "schlüsselmäßigen Bedarfszuweisungen" an 76 Gemeinden im Land zur Stärkung ihrer Finanzkraft beschlossen, informiert Landeshauptmann Herbert Sausgruber. Die Gemeinden bekommen gut 6,1 Millionen Euro (2009 insgesamt 11,7 Millionen Euro) ausbezahlt. Dieser Betrag hätte sich heuer auf Grund sinkender Steuereinnahmen um knapp 900.000 Euro verringert – Sausgruber: "Das Land hat durch Umschichtungen gegengesteuert und den Gemeinden die bereits budgetierten Beträge überwiesen."

Von den geringeren Ertragsanteilen wären insbesondere Kleingemeinden betroffen gewesen. "Die Gemeinden haben mit diesen Einnahmen fix gerechnet und brauchen diese zur Bewältigung der vielseitigen kommunalen Aufgaben dringend", sagt Landeshauptmann Sausgruber: "Wir stehen zu gleichwertigen Lebensbedingungen in allen Regionen des Landes, deshalb haben wir diese Umschichtungen vorgenommen." Schlüsselmäßige Bedarfszuweisungen können bis zu 16 Prozent der laufenden Einnahmen eines Gemeindebudgets ausmachen.

Insgesamt 76 Vorarlberger Gemeinden erhalten heuer knapp 11,7 Millionen Euro - in zwei Raten. Mit den schlüsselmäßigen Bedarfszuweisungen werden die Unterschiede, die zwischen der Finanzkraft und dem rechnerischen Finanzbedarf einer Gemeinde bestehen, vom Land zum Großteil abgegolten. Das Förderungsspektrum reicht dabei von 11.300 Euro bis zu 464.000 Euro pro Gemeinde.

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Redakteur/in: Thomas Mair (LageplanFahrplan)


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