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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Sondertext Nr. 237 Donnerstag, 10.12.2009 13:45 Uhr

EU/Landtag/Mennel

Europaausschuss: Vertrag von Lissabon bietet Chancen

Experten informierten die Abgeordneten über die Herausforderungen für die Länder

Bregenz (VLK) – Der Europaausschuss des Vorarlberger Landtages hat sich in seiner ersten Sitzung in der laufenden Legislaturperiode gestern, Mittwoch, mit dem gerade in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon befasst. Der Vertrag sei ein weiterer Meilenstein in der Europäischen Integration, der auch den Parlamenten auf Bundes- und Landesebene neue Beteiligungsrechte einräumt, sagte Landtagspräsidentin Bernadette Mennel: "Es ist mir wichtig, dass im Europaausschuss offen und breit über die Herausforderungen und die Chancen der Europäischen Union informiert wird."

Zur Information der Abgeordneten waren mit dem Europarechtler Professor Walter Obwexer von der Universität Innsbruck und dem Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich, Richard Kühnel, zwei ausgewiesene Fachleute zu Gast in der Ausschusssitzung. Beide Experten zeigten sich zuversichtlich, dass die Europäische Union mit dem Vertrag von Lissabon nicht nur effizienter, sondern auch transparenter und bürgernäher werde. Neben anderen Themen stand auch noch ein Bericht zum Stand der Richtlinie über die Patientenmobilität in Europa auf der Tagesordnung.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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