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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 382 – Audio 27 Dienstag, 8.6.2010 15:01 Uhr

Finanzen/Rechnungsabschluss/Sausgruber/Stemer

"Budgeterstellung der nächsten Jahre braucht große Disziplin"

Landesregierung legte Rechnungsabschluss 2009 vor

Bregenz (VLK) - Mit Einnahmen und Ausgaben von knapp 1,33 Milliarden Euro ist der Rechnungsabschluss 2009 des Landes Vorarlberg erneut ausgeglichen – dies war aber nur durch eine Rücklagenentnahme von knapp 48 Millionen Euro möglich, teilten Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landesrat Siegi Stemer im heutigen (Dienstag) Pressefoyer mit. "Die Budgeterstellung der nächsten beiden Jahre wird große Disziplin verlangen", kündigte Sausgruber an.

LH Sausgruber . LR Stemer .

Trotz Einnahmenausfällen in Höhe von 44,6 Millionen Euro konnten im Jahre 2009 die traditionellen Budgetschwerpunkte im Landeshaushalt gehalten werden – "sie mussten zum Teil auf Grund des Konjunktur- und Entlastungspakets krisenbedingt ausgeweitet werden", sagte Landesrat Stemer. Die Gesamtausgaben des Landes für die Soziale Wohlfahrt, das Gesundheitswesen und die Wohnbauförderung betrugen zusammen rund 581 Millionen Euro. Damit flossen 43,5 Prozent des Ausgabenvolumens in diese Bereiche (zum Vergleich: 2008 waren es 40,8 Prozent).

Die Beiträge des Landes an den Sozialfonds beliefen sich auf 103,4 Millionen Euro und erhöhten sich damit um 11,8 Prozent. Die hohen Steigerungen im Sozialhilfebereich sind insbesondere auf Indexanpassungen (plus 3,75 Prozent, bei den Orientierungspreisen für Pflegeheime um 4,5 Prozent) und auf die Erhöhung der Sozialhilferichtsätze um fünf Prozent zurückzuführen. Erhebliche Mehrausgaben fielen vor allem im Bereich der Sozialhilfe in Pflegeanstalten und Heimen (Zunahme der Fälle und Auszahlung von Entlastungsbeiträgen an Heimträger) und in der offenen Sozialhilfe (durch die angespannte Arbeitsmarktsituation) an. Für die Landeskrankenanstalten haben sich die Ausgaben auf 253,7 Millionen oder um gut vier Prozent erhöht. Das Gesamtvolumen der Ausgaben des Landes für die Wohnbauförderung betrug rund 152,7 Millionen Euro (+12,7 Prozent). Der Sanierungsschwerpunkt (50 Millionen Euro) hat deutliche Impulse zur Konjukturbelebung gesetzt.

Verstärkt wurde ebenfalls krisenbedingt – gemeinsam mit dem AMS – das Engagement bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. "Durch die Unterstützung von Beschäftigungsprojekten für arbeitsmarktpolitische Problemgruppen wird betroffenen Menschen geholfen und eine möglichst rasche Reintegration in den Arbeitsmarkt angestrebt", erläuterte Landesrat Stemer.

Vernünftige Budgetierung

"2009 war in mehrfacher Hinsicht ein besonderes Jahr", erklärte der Landeshauptmann. Auch heuer muss mit sinkenden Einnahmen gerechnet werden – sparen sei daher angesagt, betonte Sausgruber. Bei der Budgeterstellung der nächsten Jahre brauche es große Disziplin und "möglichst wenig Wachstum in den Gesamtausgaben." Ende 2009 verfügte das Land über 143 Millionen Euro an Rücklagen. Laut Sausgruber wird das Land per Jahresende voraussichtlich noch über rund 100 Mio. Euro an Rücklagen verfügen.

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Redakteur/in: Thomas Mair (LageplanFahrplan)


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