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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 688 Mittwoch, 6.10.2010 8:42 Uhr

Landtag/Europa/Calre/Mennel

LTP Mennel: Mehr europäische Transparenz

Präsidentinnen und Präsidenten der europäischen Regionalparlamente trafen im Trentino zusammen

Trentino/Bregenz (VLK) – "Mit der Lissabon-Begleitnovelle können sich die nationalen Parlamente und damit auch die Regionalparlamente verstärkt in Europa einbringen und über die Subsidiaritätskontrolle entsprechend Einfluss nehmen", sagte Landtagspräsidentin Bernadette Mennel bei der CALRE-Generalversammlung (Präsidentinnen und Präsidenten der Regionalparlamente Europas mit Gesetzgebungshoheit), die an den vergangenen beiden Tagen (Montag/Dienstag) in Mezzocorona (Trentino) über die Bühne ging.

Den regionalen Parlamenten, wie dem Vorarlberger Landtag, komme verstärkt eine vermittelnde Rolle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der EU zu, die es noch stärker zu nutzen gelte, so Mennel. Neben den nun vorhandenen Elementen der Partizipation müsse auch mehr Transparenz in der und über die Politik der EU geschaffen werden. Mennel plädierte dafür, wichtige Zukunftsthemen wie Bildung, Demokratie, Soziales und Gesundheit intensiver zu besprechen. Befasst hat sich die CALRE-Generalversammlung auch mit der Einbindung Jugendlicher in die Politik.

Einstimmig designerte die Generalversammlung für kommendes Jahr mit Nazario Pagano, dem Präsidenten des Regionalparlaments der italienischen Region Abruzzen, einen neuen CALRE-Präsidenten. Er wird dem Trentiner Landtagspräsidenten Giovanni Kessler nachfolgen, der in diesem Jahr den Vorsitz inne hatte.

Die CALRE ist eine Versammlung aus 74 Präsidentinnen und Präsidenten der regionalen gesetzgebenden Parlamente Europas. Mitglieder sind dabei die Parlamente der autonomen Gebiete Spaniens, der italienischen Regionen, der Bundesländer Deutschlands und Österreichs, der portugiesischen Regionen Azoren und Madeira, Schottlands, Wales und Nordirlands als britische Regionen, Alands in Finnland sowie der Regionen Belgiens.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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