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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 791 – Audio 55 Dienstag, 16.11.2010 13:32 Uhr

Politik/Budget/Sausgruber/Stemer

Notwendige Impulse trotz hoher Spardisziplin

LH Sausgruber und LR Stemer präsentierten Budgetentwurf 2011

Bregenz (VLK) – Die Vorarlberger Landesregierung legt dem Landtag einen Budgetentwurf für das Jahr 2011 mit einem Volumen von gut 1,41 Milliarden Euro vor. Es ist gelungen, die Ausgabenentwicklung "flach zu halten" und trotzdem notwendige Investitionsschwerpunkte zu setzen, sagten Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landesrat Siegi Stemer bei der Präsentation heute, Dienstag, im Pressefoyer.

LH Sausgruber . LR Stemer .

Zwar führt die Erholung der Wirtschaft und die bessere Arbeitsmarktsituation dazu, dass das Land im kommenden Jahr wieder höhere Einnahmen aus Ertragsanteilen vom Bund erzielen kann als heuer, dennoch sind es nach wie vor weniger als im Jahr 2008. Deshalb ist im Landeshaushalt 2011 ein Ausgleich durch Darlehensaufnahmen von 24 Millionen Euro, Rücklagenentnahmen von 15,9 Millionen Euro und eine 15-prozentige Kreditbindung bei Ermessensausgaben (11,6 Millionen Euro) nötig. Die derzeit mögliche Budgetprognose lasse auch für 2012 eine ähnliche Situation erwarten; Ziel sei es, 2013 wieder ohne Netto-Neuverschuldung auszukommen, so Landeshauptmann Sausgruber.

Die investitionswirksamen Ausgaben im Haushaltsentwurf 2011 betragen rund 380 Millionen Euro, damit konnte das Niveau weiter hoch gehalten werden. Deutliche Impulse sollen in der Kinder- und Schülerbetreuung und in der Frühpädagogik, in der Familienförderung sowie in der Pflegesicherung und mit dem Sozialfonds gesetzt werden, in diesen Bereichen sind teils kräftige Ausgabensteigerungen veranschlagt. Ein besonderer Stellenwert wird laut Landesrat Stemer den zukunftsorientierten Kapiteln "Bildung" und Gesundheit" zuerkannt. Diese werden 2011 mit zusätzlichen 21,5 Millionen Euro dotiert und umfassen mit 664,7 Millionen Euro fast die Hälfte des Gesamthaushaltes.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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