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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 888 Montag, 27.12.2010 8:39 Uhr

Politik/Landtag/Bodensee/Mennel

Positive Bilanz der Parlamentarier-Konferenz Bodensee

LT-Präsidentin Mennel übergibt per Jahresende Vorsitz an St. Gallen

Bregenz (VLK) – Landtagspräsidentin Bernadette Mennel zieht eine positive Bilanz über ihr Vorsitzjahr in der Parlamentarier-Konferenz Bodensee: "Vor allem in den Bereichen Energieeffizienz und Nachhaltigkeit sowie zu den Herausforderungen in Pflege und Betreuung wurden grenzüberschreitend Positionen bezogen und Impulse gesetzt." Mit Jahresanfang übergibt Mennel den Vorsitz an den St. Galler Kantonsratspräsidenten Walter Locher.

In ihrem Resümee verweist Landtagspräsidentin Mennel vor allem auf zwei Veranstaltungen im zu Ende gehenden Jahr: Die Frühjahrstagung in Bregenz stand ganz im Zeichen der Energieeffizienz, die Herbsttagung in Götzis war speziell den Herausforderungen im Bereich Pflege und Betreuung und der steigenden Zahl an Demenzkranken in den kommenden zehn Jahren gewidmet.

Für Mennel ist die Parlamentarier-Konferenz Bodensee ein wichtiges Forum in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: "Durch die Präsentation von Vorarlberger Modellen, wie etwa dem ambitionierten Ziel der Energieautonomie bis 2050, dem massiv ausgebauten Netz in Pflege und Betreuung und der Entwicklung alternativer Wohnformen für ältere Menschen kam es zu einem Austausch von Erfahrungen und Maßnahmen, der jeweils Eingang in die politische Diskussionen und Arbeit in den einzelnen Mitgliederländern und -kantonen fand."

Einig ist sich die Parlamentarier-Konferenz Bodensee in der stärkeren Heranführung der politischen Arbeit an die Jugend. Mennel: "Die Landesparlamente und Kantonsräte haben ähnlich wie unsere erfolgreiche Aktion 'Demokratie braucht Dich' Projekte entwickelt, um die Jugend besser zu informieren und zu motivieren, an demokratischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken und teilzuhaben."

Turnusgemäß geht per 1. Jänner 2011 der Vorsitz an den Kanton St. Gallen. Schwerpunkt des kommenden Jahres wird laut Kantonsratspräsident Locher der Bereich “Grenzüberschreitende Gesundheitspolitik“ sein. Dabei werden namhafte Referenten auch provokative Thesen wie den 'Gesundheitskanton Ostschweiz' präsentieren. Die Frühjahrstagung wird am 25. März in der Stadt St. Gallen stattfinden. Die Präsidialtagung ist für den 17. Juni geplant, die Herbsttagung für den 18. Oktober.

Der Gesundheitsbereich wird 2011 im breiten Rahmen grenzüberschreitend thematisiert und als gemeinsames Anliegen forciert. Denn auch in der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) werden die Regierungschefs ihre Zusammenarbeit dem Leitthema "grenzenlos gesund" widmen.

In der Parlamentarier-Konferenz Bodensee sind die Länder und Kantone Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, Baden-Württemberg, Bayern, Fürstentum Liechtenstein, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau, Vorarlberg und Zürich vertreten. Ziele der Parlamentarier-Konferenz sind, die natürlichen Lebensgrundlagen im Bodenseeraum nachhaltig zu sichern, die gemeinsame Identität der Bodenseeregion und die Standortattraktivität zu stärken, die Mitwirkung der Länder- und Kantonsparlamente bei der länderübergreifenden Zusammenarbeit zu unterstützen und zu koordinieren sowie länderübergreifende Projekte und Maßnahmen demokratisch breit abzustützen.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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