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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 178; Mittwoch, 23.3.2011 16:27 Uhr

Politik/Treffen/St.Gallen/Sausgruber

Regierungen trafen sich am Rheinspitz

Arbeitsgespräch der Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen

Altenrhein (VLK) – In Altenrhein trafen sich am Dienstag die Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen zu ihrem alljährlichen Gespräch. Sie informierten sich einerseits über die Endgestaltung des Alten Rheins und seiner Alpenrheine, andererseits sprachen sie über gemeinsame Projekte und Chancen. Dabei ging es insbesondere um die Bildung, die grenzüberschreitende Mobilität, aber auch um die Energiepolitik. Das freundschaftliche Arbeitstreffen fand unter der Leitung von Regierungspräsident Willi Haag und Landeshauptmann Herbert Sausgruber statt.

Die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein ist ein offensichtliches Anliegen von St.Gallen und Vorarlberg. Wie dies beim Alten Rhein und seinen Alpenrheinen konkret geschieht, darüber informierten sich die Mitglieder beider Regierungen aus erster Hand. Beim Arbeitsgespräch war das Rheintal noch aus anderen Gründen ein Thema, nämlich als wichtiger Industrie- und Forschungsstandort. Regierungsrat Josef Keller informierte über den aktuellen Stand des Forschungs- und Informationszentrums Rheintal und gab der Hoffnung Ausdruck, dass auch hier eine gute Zusammenarbeit mit Vorarlberg entstehe.

Bildung und Verkehr

Bei den weiteren Bildungsthemen stand weniger die Zusammenarbeit, als viel mehr der Erfahrungsaustausch zwischen Vorarlberg und St.Gallen bezüglich der Schulentwicklung und der Schulreform im Zentrum. Das konsensorientierte Planungsverfahren "Mobil im Rheintal" ist in die entscheidende Phase gekommen. Die Region Rheintal ist mit zwei Schweizer Mitgliedern vertreten. Die von Beginn an erfolgte Einbindung der Schweiz verbesserte auch den grenzüberschreitenden Dialog. Dies hat zu unmittelbaren Ergebnissen geführt, wie zum Beispiel der Tatsache, dass das notwendige Zollamt nicht mehr im Ried auf Vorarlberger Seite, sondern direkt bei der Anschlussstelle St.Margrethen auf Schweizer Seite errichtet werden könnte. Wichtig ist auch die Verbesserung des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs am Beispiel des Bahnausbaus zwischen St.Margrethen und Lauterach. Kernstück dabei ist der Neubau der Eisenbahnbrücke über den Rhein – mit Spatenstich am kommenden Freitag, 25. März.

Weiter angesprochen wurde die unbefriedigende Situation am Zollübergang Au/Lustenau. Es kommt dort zuweilen zu massiven Verkehsproblemen. Beide Seiten betonten, dass eine Verbesserung der aktuellen Situation ein Muss ist. In einer Arbeitsgruppe, die alle Beteiligten einbezieht, wird derzeit eine Auslegeordnung gemacht und nach dauerhaften Lösungen gesucht, informierte Regierungspräsident Willi Haag.

Kernenergie

Beim Regierungstreffen mit St.Gallen bekräftigte Landeshauptmann Herbert Sausgruber neuerlich die ablehnende Haltung Vorarlbergs gegenüber der Nutzung von Kernenergie. Die in der Schweiz eingebrachten Anträge auf den Bau drei neuer Atomkraftwerke seien in Vorarlberg mit grosser Besorgnis registriert worden. Darüber hinaus würden die grenznahen Schweizer Kernkraftwerke Beznau I und II, die in den 1960er Jahren errichtet worden sind, im Land als unmittelbare Bedrohung empfunden.

An dem Regierungsgespräch nahmen auf Vorarlberger Seite Landeshauptmann Herbert Sausgruber, Landesstatthalter Markus Wallner, Landesrat Erich Schwärzler, Landesrat Siegi Stemer, Landesrätin Greti Schmid, Landesrat Karlheinz Rüdisser, Landesrätin Andrea Kaufmann und Landesamtsdirektor Günther Eberle teil. Die St.Galler Regierung war vertreten durch Regierungspräsident Willi Haag, Regierungsrat Josef Keller, Regierungsrätin Karin Keller-Sutter, Regierungsrätin Heidi Hanselmann, Regierungsrat Martin Gehrer, Regierungsrat Stefan Kölliker und Staatssekretär Canisius Braun.

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Redakteur/in: Thomas Mair (LageplanFahrplan)


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