Presseaussendung · 20.10.2011 "Gemeinden unter Strom"
10. Landesfachtagung der Leitenden Gemeindebediensteten – LSth. Wallner: Land ist verlässlicher Partner der Gemeinden

Veröffentlichung
Donnerstag, 20.10.2011, 16:59 Uhr
Themen
Veranstaltung/Kommunen/Wallner
Redaktion
Thomas Mair

Gaschurn (VLK) – Die diesjährige Tagung des Fachverbands der Leitenden Gemeindebediensten in Vorarlberg heute, Donnerstag, in Gaschurn, stand unter dem Motto "Gemeinden unter Strom". Dabei stand eine Besichtigung des Kopswerks II auf dem Programm. Landesstatthalter Markus Wallner gab anschließend einen Überblick über die neuen, verbesserten Gemeindekooperationsförderungen: "Das Land ist und bleibt ein verlässlicher Partner der Gemeinden."

Land und Gemeindeverband sind sich einig, sagte der Landesstatthalter, "Die Zusammenarbeit der Gemeinden findet bereits in vielfältiger Weise statt, muss aber weiter ausgebaut werden". In Abstimmung mit dem Vorarlberger Gemeindeverband hat die Landesregierung im Sommer ein Maßnahmenpaket zum weiteren Ausbau der Gemeindekooperationen beschlossen – Wallner: "Die neuen, verbesserten Richtlinien sollen die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen etwa in den Bereichen Bauverwaltung, Betreuung und Pflege oder bei Investitionen in die Infrastruktur noch attraktiver machen". So werden beispielsweise Regionalmanager eingestellt, die bei der Umsetzung von Kooperationsmodellen mit Rat und Tat zur Seite stehen werden. Investitionen, die von mindestens zwei Gemeinden (vor allem im Verwaltungsbereich und im Bereich der Kinder- und Schülerbetreuung) getätigt werden, werden verstärkt gefördert (bisher war dafür die Zusammenarbeit von drei Gemeinden nötig). Erhöhte bzw. neue Fördersätze gibt es auch bei der gemeinsamen Betriebsführung eines Pflegeheims durch mehrere Gemeinden.

Kooperation im Konsens

Wichtig ist für den Landesstatthalter, dass die überörtliche Zusammenarbeit auf einem Konsens der Gemeinden beruht – unabhängig davon, in welchem Bereich sie stattfindet: "Gemeindeautonomie und Kooperation mit anderen Gemeinden stehen in keinem Gegensatz. Im Gegenteil: Sie sind erfolgreich tätig", sagte Wallner. Dies erkenne man auch an den überregionalen Kooperationen, sei es die Vision Rheintal, die Regionalplanungsgemeinschaften oder die Regios, ganz aktuell die Regio Walgau. Und mit einem Verweis auf die laufenden Bestrebungen in der Steiermark stellte der Landesstatthalter fest, dass es "zu zwangsweisen Zusammenlegungen von unserer Seite ein klares Nein gibt".

Abschließend richtete der Landesstatthalter seinen Dank an die Gemeindebediensteten: "Die 'Schwellenangst' der Bürger vor der Verwaltung ist umso kleiner, je überschaubarer die Einheit ist, je vertrauter die Personen sind, die sich ihrer Anliegen annehmen. Dieser bürgerorientierte Dienstleistungsbetrieb funktioniert in Vorarlberg – dank des Engagements der Gemeindebediensteten – nahezu klaglos."

Der Fachverband der Leitenden Gemeindebediensteten zählt rund 100 Mitglieder in Vorarlberg. www.flgö.at  

 

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