Presseaussendung · 28.02.2012 Sport, Verkehr und Sicherheit im Mittelpunkt
Regierungstreffen Vorarlberg – Liechtenstein im Zeichen guter Nachbarschaft

Liechtenstein und Vorarlberg sind Ausrichter der Europäischen Olympischen Winter-Jugendspiele 2015 (EYOF). Nach einer Information über die aktuelle Planung zur Vorbereitung wurde der Regierung Liechtensteins das Siegerprojekt der Schanzenanlage Montafon vorgestellt. Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser berichtete über aktuelle Entwicklungen beim Projekt Verkehrslösung Feldkirch Süd – Stadttunnel Feldkirch. Das Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung soll planmäßig im Jahr 2013 durchgeführt werden.

Auch ein Informationsaustausch über die Blauzone Rheintal – Notentlastungsflächen "Alpenrhein" stand auf dem Programm. Von Liechtensteiner Seite wurde das Thema der Grenzkontrolle und Polizeikooperation im Bereich Schaanwald-Tisis auf die Tagesordnung gesetzt. Nach dem Schengen-Beitritt Liechtensteins Ende 2011 wurden die Grenzkontrollen aufgehoben: "Die Kräfte, die früher ortsgebunden an der Grenze systematische Kontrollen durchgeführt haben, werden nun flexibel und lageangepasst im grenznahen Raum sowie auf Transitrouten für mobile, selektive polizeiliche Kontrollen eingesetzt", betonten Landesrat Erich Schwärzler und Liechtensteins Innenminister Hugo Quaderer.

Gesundheit

Ebenso diskutiert wurden Möglichkeiten zur Intensivierung der bestehenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Die Vorarlberger Landeskrankenhäuser, vor allem das LKH Feldkirch sowie das LKH Rankweil, sind für zahlreiche Liechtensteiner Patientinnen und Patienten erste Anlaufstelle. Im Jahr 2011 wurden in den Landeskrankenhäusern (Feldkirch, Bregenz, Bludenz, Rankweil u. Hohenems) im stationären Bereich 743, im ambulanten Bereich 1385 Liechtensteiner Patienten behandelt. Vorarlberg begrüßt eine engere Zusammenarbeit mit dem Spital Vaduz. Beide Seiten könnten sich durch verschiedene Schwerpunktsetzungen gegenseitig ergänzen - eine weitere Qualitätssteigerung in der Gesundheitsversorgung zum Wohle der Patientinnen und Patienten.

Weitere Themen waren die Vorarlberger Leseinitiative "Bookstart", der länderübergreifende Kulturaustausch am Beispiel von STELLA 12 Darstellender.Kunst.Preis für junges Publikum, die Vorarlberger EDV-Schuloffensive und das geplante Innovationszentrum Rheintal (IZR).

An dem Regierungsgespräch nahmen auf Vorarlberger Seite Landeshauptmann Markus Wallner, Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, die Landesrätinnen Andrea Kaufmann und Greti Schmid, die Landesräte Erich Schwärzler, Siegi Stemer und Rainer Gögele sowie Landesamtsdirektor Günther Eberle teil. Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein war vertreten durch Regierungschef Klaus Tschütscher, Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer, Regierungsrätin Renate Müssner, Regierungsrat Hugo Quaderer sowie Regierungssekretär Horst Schädler und Liechtensteins Botschafterin in Österreich, Maria-Pia Kothbauer Prinzessin von und zu Liechtenstein.