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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 388 Montag, 14.5.2012 16:29 Uhr

Sicherheit/Bodensee/Schwärzler

Enge Zusammenarbeit der Polizeikräfte rund um den See notwendig

Bodensee-Sicherheitsgespräch in St. Gallen

St. Gallen (VLK) – Für Wirksamkeit und Nutzen der polizeilichen Zusammenarbeit sind die Staatsgrenzen kein Hindernis. Das betonten die für die innere Sicherheit der Kantone und Länder im Bodenseeraum zuständigen Regierungsvertreterinnen und -vertreter beim 11. Bodensee-Sicherheitsgespräch am Montag, 14. Mai 2012, in St.Gallen.

   Rund um den See könne von einer "insgesamt stabilen Sicherheitslage" gesprochen werden, so Vorarlbergs Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler und Sicherheitsdirektor Hans-Peter Ludescher in ihrem Resumee nach dem Treffen. Maßgeblich dafür sei der gut funktionierende internationale Informationsaustausch im Rahmen des Schengen-Systems ebenso wie die unkomplizierte Zusammenarbeit aller Polizeikräfte über Staatsgrenzen hinweg, sagte Landesrat Schwärzler.

   Ein wichtiges Thema des Sicherheitsgespräches war der Asylbereich. Die Teilnehmenden zeigten sich einig: Der Schlüssel zur Problemlösung liegt in rascheren Asylverfahren. Und die Staaten müssen sich darauf verlassen können, dass das Dubliner Erstasylabkommen konsequent angewendet werden kann, bekräftigte Landesrat Schwärzler.

   Trotz der weitgehend stabilen Kriminalitätssituation sei ein Ansteigen der Gewaltbereitschaft und der Rocker-Kriminalität wahrnehmbar. Für Landesrat Schwärzler ist es daher "notwendig, dieser Entwicklung durch enge grenzüberschreitende Kooperation und verstärkte Polizeipräsenz entgegenzutreten".

   Die jährlichen Bodensee-Sicherheitsgespräche dienen dem Informationsaustausch über die aktuelle Lage und besondere Entwicklungen der inneren Sicherheit in den schweizerischen Kantonen Thurgau und St.Gallen, im Fürstentum Liechtenstein, im österreichischen Bundesland Vorarlberg sowie in den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern. Nicht zuletzt bekräftigen mit diesen regelmäßigen Treffen auch die politisch Verantwortlichen, dass sie die unkomplizierte und effiziente Zusammenarbeit auf der Fachebene unterstützen und auch selbst gewillt sind, für einen reibungslosen Informationsaustausch zu sorgen. "Wer seine Nachbarn und die dortigen Situationen besser kennt, kann sich auch besser gegenseitig die nötige Hilfe leisten, wenn dies nötig wird", brachte die St. Galler Regierungspräsidentin Karin Keller-Sutter eine der zentralen Absichten der Konferenz auf den Punkt.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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