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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 989; Mittwoch, 12.12.2012 15:46 Uhr

Landtag/Angelobung/Kaufmann/Nußbaumer

Thomas Kaufmann als neuer Abgeordneter im Landtag angelobt

Landtag startete heute Probelauf zur Straffung der Budgetdebatte

Bregenz (VLK) – In der heutigen Sitzung des Vorarlberger Landtags (Mittwoch, 12. Dezember) wurde Thomas Kaufmann als neuer Abgeordneter von Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer angelobt. Die Ergänzungswahl wurde durch den Wechsel von Bernadette Mennel in die Landesregierung notwendig. Erstmals fand zudem ein Probelauf für eine Straffung der Budgetdebatte statt.

   Das frei gewordene Mandat der nunmehrigen Landesrätin Bernadette Mennel wurde von der ÖVP-Fraktion mit Thomas Kaufmann nachbesetzt. Er sprach heute zu Beginn der zweitägigen Landtagssitzung das Gelöbnis und wurde damit von Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer als neuer Landtagsabgeordneter angelobt. Der 47-jährige Kennelbacher ist seit drei Jahren Vizebürgermeister in seinem Heimatort. Von Beruf ist Thomas Kaufmann Rechtsanwalt in einer Bregenzer Kanzleigemeinschaft. Er übernimmt im Landtag für seine Fraktion die Funktion des Umweltsprechers und ist Mitglied des Landwirtschaftlichen Ausschusses sowie des Rechts-, Umwelt- und Volksanwaltsausschusses.

   Wie Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer zu Beginn der Sitzung mitteilte, wurde im Erweiterten Präsidium zwischen den Fraktionen für die heutige Budgetdebatte ein Probelauf vereinbart. Entgegen der in der Landtagsgeschäftsordnung vorgegebenen Strukturierung der Debatte wurde die Übereinkunft erzielt, den Landesvoranschlag 2013, den Beschäftigungsrahmenplan 2013 sowie die Jahresbudgets 2013 der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft und des Landeskonservatoriums am ersten Sitzungstag zu beschließen. Der zweite Sitzungstag beginnt mit der Aktuellen Stunde über die Gesundheitsreform. Im Anschluss daran werden alle anderen Tagesordnungspunkte diskutiert. LTP Nußbaumer will damit eine lebendigere und für die Öffentlichkeit noch transparentere und besser planbare Sitzung erreichen: "Wir wollen mit diesem Probelauf Erfahrungen sammeln, ob sich diese Strukturierung bewährt, die Budgetdebatte gestrafft und damit der Landtag insgesamt auch für die Öffentlichkeit interessanter gestaltet werden kann."

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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