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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 1006; Freitag, 21.12.2012 11:00 Uhr

Finanzen/Gemeinden/Wallner

Land greift Kommunen bei Spitalbeiträgen kräftig unter die Arme

Fünf Millionen Euro von Landesregierung freigegeben – LH Wallner: Zusätzliche Entlastung für Vorarlbergs Gemeindekassen

Bregenz (VLK) – Exakt fünf Millionen Euro wird das Land im Jänner an die Vorarlberger Gemeinden überweisen, um sie damit bei der Abgeltung ihrer gemäß Spitalbeitragsgesetz angefallenen Spitalbeiträge zu unterstützen. Die Maßnahme ist Teil des heuer im Juli von Land und Vorarlberger Gemeindeverband beschlossenen Gemeindefinanzpakets 2012, so Landeshauptmann Markus Wallner: "Hinter der tatkräftigen Unterstützung steht das Ziel, die heimischen Kommunen noch stärker zu entlasten und Belastungsspitzen bestmöglich abzufedern".

   Die erweiterte Abstützung bei zu leistenden Spitalbeiträgen von Patienten-Wohnsitzgemeinden ist nur ein Teilbereich des Vorarlberger Gemeindefinanzpakets 2012, das Land und Vorarlberger Gemeindeverband zur Jahresmitte 2012 einvernehmlich geschnürt haben. Das vereinbarte Paket beinhaltet darüber hinaus einen Teilverzicht des Landes auf die Rechtsträgerbeiträge der Standortgemeinden von Landeskrankenhäusern, eine Anhebung der Personalkostenförderungen für Kinder- und Schülerbetreuung sowie die Angleichung der Investitionsförderungen für Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen an die Pflichtschulförderung. Um insgesamt 7,5 Millionen Euro sollen damit die Kassen der Gemeinden jährlich zusätzlich entlastet werden, sagt Wallner: "Die Gemeinden sind der unmittelbare Lebensraum für die Menschen. Sind sie in der Lage, ihre vielfältigen Aufgaben bestmöglich zu erfüllen, steigt die Lebensqualität vor Ort und die Bevölkerung profitiert". Daher werde das Land auch in Zukunft ein verlässlicher Partner für die Kommunen bleiben, versichert der Landeshauptmann.

   Das Gemeindefinanzpaket wurde von Land und Gemeindeverband für fünf Jahre geschnürt. Bis zum Jahr 2017 wird das Land damit jährlich fünf Millionen Euro an die 96 Vorarlberger Gemeinden für deren geleistete Beiträge zu den Spitalsabgängen überweisen.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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