Presseaussendung · 08.01.2013
Wehrpflicht-Befragung: LH Wallner ruft zur Teilnahme auf
"Briefwahl": Schriftliche Beantragung bis 16. Jänner möglich
- Veröffentlichung
- Dienstag, 08.01.2013, 13:00 Uhr
- Themen
- Politik/Wehrpflicht/Volksbefragung/Wallner
- Redaktion
- Thomas Mair
Bregenz (VLK) - Insgesamt 267.557 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger sind am Sonntag, 20. Jänner 2013, aufgerufen, bei der Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht ihre Stimme abzugeben. Landeshauptmann Markus Wallner richtet einen Appell an die Vorarlberger Bevölkerung, an dieser "richtungsweisenden" Befragung teilzunehmen: "Es geht um eine wichtige Weichenstellung in der Frage der Sicherheitspolitik des Landes".
Stimmberechtigt sind alle Männer und Frauen, die am Stichtag (das war am 28. November 2012) in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen waren und spätestens am Tag der Volksbefragung das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Der amtliche Stimmzettel, welcher den Stimmberechtigten im Wahllokal ausgehändigt wird, enthält folgende Frage:
a) Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines
bezahlten freiwilligen Sozialjahres
oder
b) sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes.
Wahllokale und Wahlzeiten
Am 20. Jänner 2013 sind in Vorarlberg insgesamt 345 Wahllokale zur Stimmabgabe geöffnet. Die Wahlzeiten wurden von den Gemeinden bereits festgelegt. Die meisten Wahllokale öffnen zwischen 7.00 und 8.00 Uhr und schließen zwischen 12.00 und 13.00 Uhr.
In jeder Gemeinde ist mindestens ein Wahllokal für Stimmkartenwähler eingerichtet. Diese Wahllokale sowie die Öffnungszeiten aller Wahllokale in Vorarlberg und die barrierefrei zugänglichen Wahllokale können auf der Homepage des Landes Vorarlberg www.vorarlberg.at (unter "Volksbefragung am 20. Jänner 2013 zum Thema Wehrpflicht") nachgelesen werden.
"Briefwahl": Schriftliche Beantragung bis 16. Jänner möglich
Für die Stimmabgabe liegt im Wahllokal der Hauptwohnsitzgemeinde der bundeweit einheitliche Stimmzettel auf. Stimmberechtigte, die am Tag der Volksbefragung voraussichtlich nicht im Wahllokal abstimmen werden, können eine Stimmkarte beantragen, mit der die Stimmabgabe in einem Wahllokal für Wahlkartenwähler in jeder anderen Gemeinde in Österreich oder durch Briefwahl im In- und Ausland möglich ist. Solche Stimmkarten können bis spätestens Mittwoch, 16. Jänner 2013, schriftlich (z.B. per E-Mail oder Internetformular auf www.vorarlberg.at/wahlkarten ) oder bis spätestens Freitag, 18. Jänner 2013, 12.00 Uhr, mündlich im Gemeindeamt beantragt werden.
Stimmberechtigte Frauen und Männer, denen es krankheits- bzw. altersbedingt oder aus anderen Gründen nicht möglich ist, das Wahllokal aufzusuchen, können sich von der "fliegenden Wahlkommission" besuchen lassen.
Nach Schließung des letzten Wahllokales in Österreich um 17.00 Uhr werden die Gemeinde-/Bezirks- und Landesergebnisse unter www.vorarlberg.at (unter "Landesweites Ergebnis der Volksbefragung") veröffentlicht.
Für weitere Fragen wurde im Amt der Vorarlberger Landesregierung eine Wahl-Hotline eingerichtet: 05574/511-21880.