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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

VLK-Nr. 35; Sonntag, 13.1.2013 9:00 Uhr

Politik/Wehrpflicht/Volksbefragung/Wallner

Wallner zu Wehrpflicht-Befragung: 'Wichtige Zukunftsentscheidung'

Schriftliche "Briefwahl"-Anträge sind noch bis Mittwoch (16. Jänner) möglich

Bregenz (VLK) – Eine Woche vor der bundesweit stattfindenden Volksbefragung über die Wehrpflicht appelliert Landeshauptmann Markus Wallner noch einmal an die Vorarlberger Stimmberechtigten, an der für das Land "richtungsweisenden" Befragung teilzunehmen. Am Sonntag, 20. Jänner 2013, werde eine wichtige Zukunftsentscheidung getroffen, betont Landeshauptmann Wallner. Schriftliche "Briefwahl"-Anträge sind noch bis Mittwoch (16. Jänner) möglich, mündliche im Gemeindeamt noch bis Freitag (18. Jänner 2013) 12.00 Uhr.

Stimmberechtigte, die am Tag der Volksbefragung voraussichtlich nicht im Wahllokal abstimmen werden, können eine Stimmkarte beantragen, mit der die Stimmabgabe in einem Wahllokal für Wahlkartenwähler in jeder anderen Gemeinde in Österreich oder durch Briefwahl im In- und Ausland möglich ist. Solche Stimmkarten können bis spätestens Mittwoch, 16. Jänner 2013, schriftlich (z.B. per E-Mail oder Internetformular auf www.vorarlberg.at/wahlkarten) oder bis spätestens Freitag, 18. Jänner 2013, 12.00 Uhr, mündlich im Gemeindeamt beantragt werden.

   Stimmberechtigte Frauen und Männer, denen es krankheits- bzw. altersbedingt oder aus anderen Gründen nicht möglich ist, das Wahllokal aufzusuchen, können sich von der "fliegenden Wahlkommission" besuchen lassen.

Wahllokale und Wahlzeiten

   Landesweit sind am Sonntag, 20. Jänner 2013, insgesamt 267.557 Vorarlbergerinnen und Vorarlberger aufgerufen, bei der Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht ihre Stimme abzugeben. Stimmberechtigt sind alle Männer und Frauen, die am Stichtag (das war am 28. November 2012) in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen waren und spätestens am Tag der Volksbefragung das 16. Lebensjahr vollendet haben. In Vorarlberg werden insgesamt 345 Wahllokale zur Stimmabgabe geöffnet sein. Die Wahlzeiten wurden von den Gemeinden bereits festgelegt. Die meisten Wahllokale öffnen zwischen 7.00 und 8.00 Uhr und schließen zwischen 12.00 und 13.00 Uhr. In jeder Gemeinde ist mindestens ein Wahllokal für Stimmkartenwähler eingerichtet. Diese Wahllokale sowie die Öffnungszeiten aller Wahllokale in Vorarlberg und die barrierefrei zugänglichen Wahllokale können auf der Homepage des Landes Vorarlberg www.vorarlberg.at (unter "Volksbefragung am 20. Jänner 2013 zum Thema Wehrpflicht") nachgelesen werden.

Der amtliche Stimmzettel, welcher den Stimmberechtigten im Wahllokal ausgehändigt wird, enthält folgende Frage:
 a)
  Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres
oder
b)   sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes.

  
Nach Schließung des letzten Wahllokales in Österreich um 17.00 Uhr werden die Gemeinde-/Bezirks- und Landesergebnisse unter www.vorarlberg.at (unter "Landesweites Ergebnis der Volksbefragung") veröffentlicht.

   Für weitere Fragen wurde im Amt der Vorarlberger Landesregierung eine Wahl-Hotline eingerichtet: 05574/511-21880.

Infobox

Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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