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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Sonntag, 22.12.2013 9:00 Uhr

Finanzen/Gemeinden/Wallner

Gemeindekooperationen: Land registriert positive Entwicklung

LH Wallner: "Verbesserte Richtlinien aus dem Jahr 2011 haben eine zusätzliche Dynamik ausgelöst"

Bregenz (VLK) – Vor mehr als zwei Jahren, im August 2011, hat die Vorarlberger Landesregierung in enger Abstimmung mit dem Vorarlberger Gemeindeverband ein Maßnahmenpaket zum verstärkten Ausbau von Gemeindekooperationen beschlossen. Einer Entschließung des Landtages folgend wurden die verbesserten Richtlinien, die zahlreiche Anreize für stärkere Gemeindezusammenarbeit beinhalten, auf Effizienz und Wirksamkeit überprüft. "Die Ergebnisse der Auswertung machen deutlich, dass mit den damals fixierten Maßnahmen eine zusätzliche Dynamik in Sachen Gemeindekooperationen ausgelöst werden konnte", freut sich Landeshauptmann Markus Wallner.

Von Anfang an wurde von Landesseite der Standpunkt vertreten, dass Kooperationen von Gemeinden keinesfalls von oben herab verordnet und auch nicht über Einschränkungen bei bestehenden Förderungen indirekt erzwungen werden sollen. "Stattdessen werden attraktive Anreize für mehr Zusammenarbeit gesetzt, von denen alle beteiligten Partner gleichermaßen profitieren", betont der Landeshauptmann. Die zu beobachtende Entwicklung seit Einführung der entsprechenden Richtlinien vor mehr als zwei Jahren spricht klar für diesen Ansatz. "Die große Zahl neu gebildeter und vertiefter Gemeindekooperationen zeigt, dass die Gemeinden – auch angesichts der schon vorher bestehenden Dichte an Gemeindekooperationen – mehr als nur interessiert daran sind, Kooperationspotentiale auszuloten und aktiv auszubauen", bekräftigt Wallner.

Land forciert Gemeindekooperation

Von Landesseite wird die Zusammenarbeit auf vielfältigste Weise gefördert. Eine wichtige Förderschiene bilden die Struktur- und Bedarfszuweisungsförderungen, die das Land an die Gemeinden auszahlt. Mit Strukturfondsmitteln werden unter anderem Gemeindebauten und Kindergärten, die Adaptierung von Bildungs- und Ausbildungsstätten oder die Errichtung und Sanierung von Gemeindesälen, Sportanlagen und Spielplätzen gefördert. Neben Beiträgen für kommunenübergreifende Investitionsprojekte werden auch Gemeindekooperationen im Bereich Verwaltung oder bei der Finanzierung von gemeinsamen Einrichtungen unterstützt. Im Untersuchungszeitraum wurden durch das Land Gemeindekooperationsförderungen für insgesamt 17 Investitionsprojekte und 32 Kooperationen im Verwaltungsbereich oder bei der Finanzierung von Einrichtungen, die Gemeinden gemeinsam finanzieren, bewilligt. Damit hat die vielfältige Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, die schon vorher gegeben war, weiter Fahrt aufgenommen. "Die stattlichen Zahlen sprechen einerseits für die ausgeprägte Bereitschaft zur Zusammenarbeit in unseren Gemeinden und sind andererseits auch eine Bestätigung für die positive Wirkung des eingeschlagenen Weges", betont Wallner.

Viele positive Beispiele

Jüngste Beispiele für gemeinsam erfolgreich umgesetzte Investitionsprojekte sind etwa das neue Dienstleistungszentrum Blumenegg der Gemeinden Thüringen und Ludesch, die Adaptierung der Räumlichkeiten für die Baurechtsverwaltung Vorderland, die Infrastruktur-Verbesserungen an der Polytechnischen Schule in Lauterach sowie die Anschaffung einer Feuerwehrdrehleiter im Montafon. Als Beispiele für vom Land unterstützte Kooperationen im Verwaltungsbereich bzw. der Finanzierung von gemeinsamen Einrichtungen ist die bereits im letzten Jahr zwischen Frastanz und den Gemeinden Düns, Dünserberg, Röns, Satteins und Schnifis vereinbarte Baurechtsverwaltung Walgau West zu nennen. Ein weiteres Beispiel für dieses Förderfeld ist darüber hinaus die Betriebskostenförderung des Landes für das Sozialzentrum "IAP an der Lutz", das von Blons, Bludesch, Fontanella, Raggal, Sonntag, St. Gerold, Thüringen und Thüringerberg unter der Federführung von Ludesch gemeinsam betrieben wird.

Kompetenzen bündeln, Synergien nutzen

So nimmt die Zusammenarbeit zwischen den heimischen Kommunen kontinuierlich zu. Es werden gemeindeübergreifende räumliche Entwicklungskonzepte ausgearbeitet, gemeinsam Lösungen für komplexe Materien entwickelt und partnerschaftlich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsverfahren effizienter und günstiger gestaltet. "Im Bündeln der Kräfte liegen Vorteile für alle Seiten. Es macht gerade für kleinere Gemeinden, deren personellen und organisatorischen Ressourcen stark beschränkt sind, großen Sinn, ihre Kompetenzen zu konzentrieren und Synergien aktiv zu nutzen", sagt Wallner. Durch das Freiwerden von Kapazitäten lassen sich zudem andere Aufgaben besser erledigen. Vorarlberg sei ein sehr gutes Beispiel dafür, dass Gemeindeautonomie und Kooperation mit anderen Gemeinden in keinem Gegensatz zueinander stehen müssen, merkt der Landeshauptmann an: "Die vielen positiven und erfolgreichen Projekte motivieren, den Ausbau der Gemeindekooperationen weiter engagiert voranzutreiben".

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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