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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Dienstag, 4.2.2014 12:55 Uhr

Politik/Gemeinden/Wallner

Gemeindezusammenarbeit wächst

LH Wallner: Land bietet zusätzliche Anreize durch verbesserte Förderrichtlinien

Bregenz (VLK) – In vielen Fällen lassen sich kommunale Aufgaben effizienter erfüllen und öffentliche Bauprojekte leichter verwirklichen, wenn dabei mehrere Gemeinden zusammenarbeiten. In Vorarlberg gibt es dafür zahlreiche Beispiele. "Mit unseren in den letzten zwei Jahren beschlossenen Maßnahmen und zusätzlichen Förderanreizen ist es gelungen, in den Vorarlberger Gemeinden eine nochmals verstärkte Dynamik in diese Richtung auszulösen", sagte Landeshauptmann Markus Wallner im Pressefoyer am Dienstag, 4. Februar 2014.

LH Markus Wallner . Bgm. Florian Kasseroler . Bgm. Werner Huber . Bgm. Harald Witwer . Gemeindezusammenarbeit wächst .

Seit Inkrafttreten der neuen Richtlinien im August 2011 wurden schon 17 im Rahmen von Gemeindekooperationen realisierte Investitionsprojekte gefördert. Allein diese Projekte kommen auf ein Gesamtinvestitionsvolumen von 23,6 Millionen Euro, die Summe der Förderungen beträgt 4,1 Millionen Euro. Zudem wurden bzw. werden 32 Verwaltungskooperationen oder von mehreren Gemeinden gemeinsam getragene Einrichtungen unterstützt. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe weiterer Investitions- und Kooperationsprojekte, bei denen derzeit die Planungen laufen."Diese Zahlen zeigen, dass in den Gemeinden die grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit vorhanden ist und  bestätigen damit die Richtigkeit unseres eingeschlagenen Weges", so Landeshauptmann Wallner.

Von Landesseite wird die Zusammenarbeit von Gemeinden auf vielfältige Weise unterstützt: über die Schiene der Struktur- und Bedarfszuweisungen, durch Förderung von nachhaltigen Gemeinde- und Regionalentwicklungsplanungen sowie von Vor- und Pilotprojekten oder durch Gewährung von Zinszuschüssen bei Grunderwerb. Seit 2011 gibt es höhere Investitions- und Personalkostenfördersätze sowie Anschubförderungen schon, wenn zwei Gemeinden zusammenarbeiten. Bis dahin war die Kooperation von drei Gemeinden erforderlich. Ein weiterer starker Impuls für die Zusammenarbeit von Gemeinden im Sozialbereich folgte im Jahr 2012. Die Landesregierung beschloss maßgebliche Initiativen zur Regionalisierung der integrierten Altenpflege in Vorarlberg mit der flächendeckenden Einführung von Care Management (Angebotssteuerung) und Case Management (Fallbegleitung).

Ein entscheidender Grundsatz ist für Landeshauptmann Wallner, dass die überörtliche Zusammenarbeit von Gemeinden auf deren Konsens beruhen muss: "Kooperationen von Gemeinden sollen und können nicht von oben herab verordnet oder durch Druck erzwungen werden, sondern gefragt sind positive Motivation und Überzeugung. Deshalb bieten wir den Gemeinden attraktive Anreize, von denen alle beteiligten Partner gleichermaßen profitieren."

Diesen Standpunkt untermauerten auch die Bürgermeister Werner Huber (Götzis), Florian Kasseroler (Nenzing) und Harald Witwer (Thüringen). Sie schilderten im Pressefoyer  ihre Erfahrungen im Rahmen kommunaler Kooperationen und stellten konkrete Projekte vor, an deren Umsetzung sie beteiligt sind/waren. Zu diesen positiven Beispielen zählen das Dienstleistungszentrum Blumenegg, das die Bürgerinnen und Bürger von Thüringen und Ludesch von bestem Bau- und Entsorgungsservice profitieren lässt, der Neubau des Walgaubades im Rahmen der von 14 Gemeinden kürzlich gegründeten Walgau-Freizeit-Infrastruktur GmbH (WFI GmbH) sowie der Jugendpark amKumma, den die vier Gemeinden der Region amKumma (Altach, Götzis, Koblach, Mäder) beim Götzner Möslestadion errichtet haben.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)




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