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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 5.5.2014 14:22 Uhr

Politik/Landtag/Nußbaumer

Landtag diskutiert in Aktueller Stunde Vorarlberger Energiewende

Landtagspräsidentin Nußbaumer: Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der Landtagssitzung am kommenden Mittwoch, 7. Mai 2014, ab 9.00 Uhr, ist der Frage "Wie viel Europa braucht die Vorarlberger Energiewende?" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von den Grünen vorgegeben. Auf www.vorarlberg.at/landtag wird die Sitzung live im Internet übertragen.

   Anschließend folgt die Abstimmung zur Änderung der Landesverfassung für die künftige Möglichkeit der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen als Minderheitenrecht. Dringliche Anfragen machen die SPÖ zur Unterstützung bei der Kinderbetreuung und die ÖVP zum Thema "Blauzone – Sicherheit braucht Raum" namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der vierten Landtagssitzung dieses Jahres:
Änderung des Tierschutzgesetzes
Änderung des Elektrizitätswirtschaftsgesetzes
Grunderwerbssteuer
Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg "Institut für Sozialdienste Vorarlberg mit Schwerpunkt ifs GmbH"
Neubau der Hallen 9 bis 12 der Dornbirner Messe GmbH
Verbrauchsabgabe für Sonnenstrom
Sozialraumorientierung

   Wie üblich kann die Sitzung des Landtags auf www.vorarlberg.at/landtaglive im Internet verfolgt werden. Landtagspräsidentin Gabriele Nußbaumer: "Für alle Interessierten bietet sich damit die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit zu erleben."

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