Presseaussendung · 26.08.2014 Walgaubad: Vorzeigeprojekt der Gemeindezusammenarbeit in Vorarlberg Spatenstich für landesweit erstes regionales Bäderprojekt erfolgt – LH Wallner: "Anreize des Landes liefern zusätzlichen Impuls zur Kooperation"

   Die Angebote in Sachen Freizeit, Erholung und Kultur attraktiv und leistbar zu halten – dieses Ziel haben sich die 14 Walgau-Gemeinden gesteckt. Wie das funktionieren kann, machen sie mit dem landesweit ersten regionalen Bäderprojekt vor. An den Kosten für Sanierung und Ausbau des Freibades werden sich alle Gemeinden der Regio beteiligen. Gemeinschaftlich finanziert werden in Zukunft außerdem das Freibad in der Felsenau und das Naturbad in der Unteren Au.

Bevölkerung profitiert

   "Statt 'Insellösungen' Kooperationspotentiale auszuloten und aktiv auszubauen ist ein Gebot der Stunde. Von dieser zukunftsorientierten Partnerschaft profitieren zuallererst die Menschen in der Region", erklärte der Landeshauptmann bei der Spatenstichfeier. Zahlreiche Beispiele in Vorarlberg würden aufzeigen, dass sich kommunale Aufgaben effizienter erfüllen und öffentliche Bauprojekte leichter verwirklichen lassen, wenn dabei mehrere Gemeinden zusammenarbeiten, führte Wallner aus: "Mit unseren in den letzten Jahren beschlossenen Maßnahmen und zusätzlichen Förderanreizen ist es gelungen, in den Vorarlberger Gemeinden eine nochmals verstärkte Dynamik in diese Richtung auszulösen".

   Seit Inkrafttreten der weiter verbesserten Richtlinien im August 2011 wurden schon mehr als 20 im Rahmen von Gemeindekooperationen realisierte Investitionsprojekte gefördert. Allein diese Projekte kommen auf ein Gesamtinvestitionsvolumen von über 25 Millionen Euro, die Summe der Förderungen beträgt rund fünf Millionen Euro. Zudem wurden bzw. werden 32 Verwaltungskooperationen oder von mehreren Gemeinden gemeinsam getragene Einrichtungen unterstützt. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe weiterer Investitions- und Kooperationsprojekte, bei denen derzeit die Planungen laufen. "Diese Zahlen zeigen, dass in den Gemeinden die grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit vorhanden ist und bestätigen damit die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges", so Landeshauptmann Wallner.

   Zusammenarbeit von Gemeinden wird von Landesseite auf vielfältige Weise unterstützt: über die Schiene der Struktur- und Bedarfszuweisungen, durch Förderung von nachhaltigen Gemeinde- und Regionalentwicklungsplanungen sowie von Vor- und Pilotprojekten oder durch Gewährung von Zinszuschüssen bei Grunderwerb. Seit 2011 gibt es höhere Investitions- und Personalkostenfördersätze sowie Anschubförderungen schon, wenn zwei Gemeinden zusammenarbeiten. Bis dahin war die Kooperation von drei Gemeinden erforderlich. Ein weiterer starker Impuls für die Zusammenarbeit von Gemeinden im Sozialbereich folgte im Jahr 2012. Die Landesregierung beschloss maßgebliche Initiativen zur Regionalisierung der integrierten Altenpflege in Vorarlberg mit der flächendeckenden Einführung von Care Management (Angebotssteuerung) und Case Management (Fallbegleitung).

   Ein entscheidender Grundsatz ist für Landeshauptmann Wallner, dass die überörtliche Zusammenarbeit von Gemeinden auf deren Konsens beruhen muss: "Kooperationen von Gemeinden sollen und können nicht von oben herab verordnet oder durch Druck erzwungen werden, sondern gefragt sind positive Motivation und Überzeugung. Deshalb bieten wir den Gemeinden attraktive Anreize, von denen alle beteiligten Partner gleichermaßen profitieren."