Presseaussendung · 19.12.2014 Stadttunnel: Mündliche Verhandlung zum UVP Verfahren beendet Gut geprüftes Projekt wird zur Genehmigung eingereicht: Themen Verkehr, Luft und Lärm standen im Vordergrund

Veröffentlichung
Freitag, 19.12.2014, 15:40 Uhr
Themen
Verkehr/Stadttunnel Feldkirch
Redaktion
Thomas Mair

Feldkirch (VLK) – In einem dreitägigen Verhandlungsmarathon (16. bis 18. Dezember 2014) wurde das Projekt Stadttunnel Feldkirch in allen Punkten erörtert. Die Parteien konnten Fragen stellen sowie weitere Stellungnahmen einbringen. 26 Sachverständige präsentierten ihre Gutachten und forderten Auflagen, im Schnitt verfolgten etwa 30 Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen und Anrainer die Verhandlung. Besonders ausführlich wurden die Themen Verkehr, Luft und Lärm besprochen.

   Projektleiter Arno Schwärzler betonte die fachliche und intensive Auseinandersetzung aller Beteiligten mit dem Thema: "Es liegt ein umfassend geprüftes Projekt vor, das mit den notwendigen Auflagen die Voraussetzungen für die Genehmigung erfüllt." Der Stadttunnel Feldkirch ist das erste Straßenbauprojekt in Vorarlberg, für das eine Genehmigung nach dem UVP-Gesetz beantragt wurde.

   Mit einer Verhandlungsdauer von 11 Stunden beanspruchte das Thema "Verkehr und Verkehrssicherheit" die größte Aufmerksamkeit bei der Verhandlung. Nach der Bewertung des Verkehrs-Sachverständigen wird der Stadttunnel eine deutliche Entlastung der Verkehrssituation sowie positive Auswirkungen für die Verkehrssicherheit und für Fußgänger und Radfahrer bringen. Gefordert werden einige Auflagen, etwa den LKW-Stau beim Zollamt Tisis vor Inbetriebnahme des Stadttunnels zu reduzieren. Mit den Auflagen habe das Projekt Stadttunnel Feldkirch einen positiven Einfluss auf die Verkehrs- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt von Feldkirch.

   Insgesamt wird die Lebensqualität bezüglich Luft- und Lärmbelastung für einen großen Kreis von Bewohnern durch den Stadttunnel Feldkirch verbessert, die Belastungen sind dagegen wesentlich geringer und beziehen sich vor allem auf die Bauzeit.
Auch der Umweltmediziner ist in seinem Gutachten zu dem Schluss gekommen, dass der Stadttunnel Feldkirch als umweltverträglich zu beurteilen ist, weil ein wesentlich größerer Kreis von Nachbarn dauerhaft entlastet wird, als Nachbarn belastet werden. Es werden durch den Stadttunnel insgesamt Immissionen vermieden, die die Gesundheit von Menschen gefährden oder nachhaltig zu einer unzumutbaren Belästigung von Anrainer führen.

Stadttunnel wird als umweltverträglich eingestuft

   In der Gesamtbetrachtung überwiegen die positiven Auswirkungen. Durch die negativen Einflüsse seien unter Einhaltung der Auflagen keine schwerwiegenden Umweltbelastungen zu erwarten. Das Projekt Stadttunnel Feldkirch wird aufgrund der eingereichten Unterlagen mit den Auflagen der Sachverständigen als umweltverträglich angesehen, heißt es in der zusammenfassenden Bewertung zum UVP-Verfahren Stadttunnel Feldkirch.

Weitere Vorgangsweise

   Die Verhandlungsniederschrift wird nun von der UVP-Behörde (Verhandlungsleiter Christian Berger von der Abteilung Verkehrsrecht) fertig gestellt und anschließend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Diese Verhandlungsniederschrift wird in den Gemeindeämtern von Feldkirch und Frastanz aufliegen und kann im Internet auf der Website des Landes Vorarlberg eingesehen werden. Ein Bescheid der Behörde wird bis im Frühjahr 2015 erwartet.

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