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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 2.2.2015 11:29 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert über Verwaltungsreform

Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 4. Februar 2015, ab 9.00 Uhr, ist der Umsetzung der Verwaltungsreform gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der FPÖ vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache, die Debatte wird als Bild-in-Bild-Format live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über eine Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes, des Schischulgesetzes sowie der 15a-Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung und über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten. Dringliche Anfragen machen die VP zu "Weniger Bürokratie und Vorschriften für die Wirtschaft" und die NEOS zum Lehrermangel in Vorarlberg namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung des Jahres:
- Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs Vorarlberg "Förderungen der Abteilung Kultur (IIc)"
- Abschaffung des innergemeindlichen Instanzenzuges
- Kinderbetreuungsatlas
- Vorarlberger Mutter-Kind-Fonds
- Schwangerschaftsabbrüche an Vorarlberger Krankenhäusern
- Beschäftigung der "Generation 50+"
- Lebensmittelkennzeichnungsverordnung

   Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit zu erleben."

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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