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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 9.3.2015 11:09 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert über Schulden-Moratorium

Landtagspräsident Sonderegger: "Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden"

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 11. März 2015, ab 9.00 Uhr, ist der Frage "HETA und kein Ende – welche Folgen hat das Schulden-Moratorium für Vorarlberg?" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der VP vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes, des Baugesetzes, des Zweitwohnsitzabgabegesetzes sowie der Sammelnovelle zur Begrenzung von Sonderpensionen. Dringliche Anfragen machen die NEOS zu Haftungen des Landes Vorarlberg und die SPÖ zur Aufgabe der Wechselkursbindung Franken – Euro durch die Schweiz am 15. Jänner 2015 namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der zweiten Landtagssitzung des Jahres:
 

  • Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2013; Internationales
  • EU-Finanzbericht 2012
  • Mitspracherecht und Mitbestimmung für Jugendliche auch auf Betriebsebene
  • Vorratsdatenspeicherung
  • Verwaltungsentwicklung
  • Rechnungsabschluss 2013 des Rettungsfonds
  • Rechnungsabschluss 2013 und des Tätigkeitsbericht 2013 des Vorarlberger Landesgesundheitsfonds
  • Wartelistensystem
  • Gaspreis
  • Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung bei Erstellung des Gemeindehaushalts
  • Vorbereitungszeit bei der Zentralmatura
  • Mindestgrößen für Schulen

       Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mit zu erleben."

Infobox

Redakteur/in: Thomas Mair (LageplanFahrplan)


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