Presseaussendung · 11.05.2015 Vorarlberger Landtag diskutiert über Gemeinsame Schule Landtagspräsident Sonderegger: „Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden“

Veröffentlichung
Montag, 11.05.2015, 15:11 Uhr
Themen
Politik/Landtag/Sonderegger
Redaktion
Gerhard Wirth

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 13. Mai 2015, ab 9.00 Uhr, ist der Umsetzung der "Modellregion Gemeinsame Schule Vorarlberg" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der SPÖ vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über die Änderung der Landesverfassung und des Parkabgabegesetzes. Dringliche Anfragen machen die Grünen zur Stromsparoffensive und die FPÖ bezüglich der Gemeindewahlen vom vergangenen März namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der vierten Landtagssitzung des Jahres:

  • Steuerhoheit
  • Bienenzucht
  • Tätigkeitsbericht 2014 des Tiergesundheitsfonds
  • Hospiz- und Palliativversorgung, Novellierung des Patientenverfügungsgesetzes
  • Bedarfsorientierte Mindestsicherung


   Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mit zu erleben."

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