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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Freitag, 12.6.2015 14:14 Uhr

Politik/Wohnbauförderung/Verkehr/Strukturfonds/Wallner/Rüdisser

Land setzt Empfehlungen des Landes-Rechnungshofes konsequent um

Evaluierung 2011-2013 zeigt sehr hohe Umsetzungsbereitschaft – Wallner und Rüdisser zeigen sich zufrieden

Bregenz (VLK) – Positiv fällt das Fazit des Landes-Rechnungshofes aus, der anhand der 16 in den Jahren 2011 bis 2013 erstellten Prüfberichte untersucht hat, wie viele Empfehlungen von Landesseite aufgegriffen und umgesetzt worden sind. Die Evaluierung bescheinigt wörtlich einen "sehr hohen Umsetzungsgrad". Darüber sehr erfreut zeigen sich Landeshauptmann Markus Wallner und Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser. "Wir nützen die Landesrechnungshof-Berichte als konstruktiven Input, um überall dort anzusetzen, wo Verbesserungsbedarf besteht", betont der Landeshauptmann.

   Insgesamt 16 Prüfberichte hat der Vorarlberger Landes-Rechnungshof in den Jahren 2011 bis 2013 vorgelegt. Die darin enthaltenen Empfehlungen, die Vorschläge zur Optimierung von Leistungen, zur Weiterentwicklung der Organisation oder zum wirtschaftlichen Einsatz der Mittel enthielten, sind von den geprüften Stellen laut vorliegender Evaluierung zu 90 Prozent aufgegriffen worden. 55 Prozent sind bereits jetzt umgesetzt, 35 Prozent der Anregungen sind noch in Arbeit. "Das sind doch sehr beachtliche Werte, die sichtbar machen, wie ernst von Landesseite die unverzichtbare Arbeit des Landesrechnungshofs genommen wird", sagt Landeshauptmann Wallner.

Strukturfonds nach Anregungen weiter verbessert

  
Als konkretes Beispiel nennt Wallner den Prüfbericht des Landesrechnungshofes zum Vorarlberger Strukturfonds. "Die Empfehlungen sind konstruktiv für weitere Verbesserungen genützt worden", erklärt der Landeshauptmann und führt konkret aus: "Basierend auf der Empfehlung im Bericht wurden alle mit Förderungen befassten Abteilungen des Landes angewiesen, die Mindeststandards bei der Kontrolldichte noch stärker zu beachten". Grundsätzlich habe der Prüfbericht klar zum Ausdruck gebracht, dass das Hauptanliegen, nämlich gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes sicherzustellen, mit dem Fonds erfolgreich erreicht wird, erinnert Wallner.

Prüfberichte zum Öffentlichen Verkehr und zur Wohnbauförderung

   Eine beachtliche Umsetzungsbereitschaft hat der Landesrechnungshof auch bei den Prüfberichten zum Öffentlichen Verkehr und zur Wohnbauförderung registriert. Damit sehr zufrieden zeigt sich Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Wohnbaureferent und im Prüfungszeitraum auch zuständig für das Verkehrsressort. Beim Öffentlichen Verkehr wurden laut Evaluierung über 85 Prozent der Empfehlungen umgesetzt oder sind in Ausarbeitung. Bei der Wohnbauförderung sind aus dem Prüfbericht 92 Prozent der Anregungen bereits umgesetzt worden bzw. befinden sich in Umsetzung. Die vorgeschlagene formale Widmung der als Wohnbauförderungsbeiträge eingehobenen Bundesmittel ließe sich nur durch eine Anpassung von Bundesgesetzen erreichen, sagt der Landesstatthalter. In Vorarlberg werden die bereitgestellten Mittel jedoch seit jeher ausschließlich für die Wohnbauförderung herangezogen. Daran halte das Land weiter fest, auch wenn der Bund 2009 die Zweckwidmung aufgehoben hat, so Rüdisser.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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PDF: RH Vorarlberg Evaluierung 2011-2013



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