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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Mittwoch, 1.7.2015 11:34 Uhr

Politik/Vorarlberg/St. Gallen

Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich zu Arbeitsgespräch

St.Gallen (VLK) – Die Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich am Dienstagabend (30. Juni) im St.Galler Rheintal zu ihrem alljährlichen Gedankenaustausch. Sie diskutierten über das Projekt "Rhesi" der Internationalen Rheinregulierung, über die Instandsetzung der Rheinbrücke Lustenau-Au, über den Unterhalt der Schifffahrrinne des Alten Rheins und über weitere laufende Projekte und Aufgaben. Das Arbeitstreffen fand unter der Leitung von Regierungspräsident Benedikt Würth und Landeshauptmann Markus Wallner statt.

Der Hochwasserschutz ist auf beiden Seiten des Rheins ein wichtiges Thema. Die Regierungen diskutierten den Stand und die weiteren Schritte beim Projekt "Rhesi" (Rhein-Erholung-Sicherheit). Die Internationale Rheinregulierung plant seit 2011 den Ausbau der Internationalen Rheinstrecke ab der Ill-Mündung bis zum Bodensee. Die Abflusskapazität soll so vergrößert werden, dass erst ein Hochwasser, wie es nur alle 300 Jahre vorkommt, zu einem Problem wird. Gleichzeitig soll der ökologische Zustand des Rheins verbessert werden.

   Parallel dazu laufen Planungen zur Trinkwasserversorgung, zur Landwirtschaft sowie zu den Hochwasserdämmen. Nach den Sommerferien wird mit der baulichen Sanierung der Hochwasserdämme begonnen, so dass sie vor der nächsten Hochwassersaison fertig sein wird. Gebaut werden zurzeit auch die ersten Interventionspisten zur Erhöhung der Dammstabilität, beispielsweise beim Autobahnrastplatz Kriessern. Speziell an diesem Ausbauprojekt ist, dass es als partizipativer Planungsprozess ausgestaltet ist; alle relevanten Akteure im Rheintal werden einbezogen.

Instandsetzung der Rheinbrücken

  
Auf der Rheinbrücke Lustenau-Au wird 2016 eine Betonfahrbahndecke eingebaut. Damit soll gewährleitetet werden, dass in den nächsten 15 Jahren keine Belagsinstandsetzungen und somit keine daraus resultierenden Verkehrsbehinderungen mehr erforderlich sind. Zurzeit werden Gespräche unter Einbezug der Zollbehörden, Gemeinden und Behörden geführt, wie der Ausweichverkehr, insbesondere der Güterverkehr, bewältigt werden kann. Weitere Absprachen zwischen Vorarlberg und St.Gallen betreffen die Rheinbrücke Mäder-Kriessern, die ebenfalls instand gesetzt wird. In spätestens zehn bis 15 Jahren ist der Neubau einer Rheinbrücke anzustreben.

Schifffahrtsrinne gemeinsam pflegen

  
Damit der Alte Rhein von Rheineck/Gaißau bis zur Bodenseemündung schiffbar bleibt, muss die Schifffahrtsrinne regelmäßig ausgebaggert werden. Dadurch entstehen jährlich Kosten in der Höhe von rund 100.000 Franken, die bisher allein vom Kanton St.Gallen, durch die Wasserfahrzeugsteuern, finanziert wurden. Die St.Galler Regierung ersucht nun Vorarlberg, sich künftig an den Kosten zu beteiligen. Die Staatsverträge zwischen der Schweiz und Österreich über die Schifffahrt auf dem Bodensee und dem Alten Rhein gehen von einer gleichmäßigen Kostenverteilung unter den Uferstaaten aus.

Verkehrsentlastungen in Vorarlberg

  
Das Projekt "Rheintal Mitte" ist ein gemeinsames Projekt der ASFINAG (österreichische Straßenfinanzierungs-AG), des Landes Vorarlberg sowie der Stadt Dornbirn und der Marktgemeinde Lustenau mit dem Ziel, die Betriebsgebiete in Dornbirn und Hohenems besser an das höherrangige Straßennetz anzuschließen und dadurch die Bevölkerung in Dornbirn und Hohenems zu entlasten. Nachdem das BMVIT (Bundesministerium für Verkehr) im Mai 2015 das Vorprojekt genehmigte, können jetzt die weiteren Planungsschritte durchgeführt werden. Neu erstellte Radwege sind ein wichtiger Bestandteil des Projektes. Der Bau ist in den Jahren 2018 und 2019 vorgesehen.

   Beim Projekt "Stadttunnel Feldkirch" laufen derzeit die Vergaben der weiteren Planungen und die Grundablösen. Mit einem Bescheid wird im Juli 2015 gerechnet.

Verbindung der Autobahnen

  
Für die grenzüberschreitende Verbindung der beiden Autobahnen und generell die Verbesserung der Straßeninfrastruktur kam das "Konsensorientierte Planungsverfahren" des Landes Vorarlberg zur Empfehlung von zwei tauglichen alternativen Maßnahmen: eine Ried querende Straßenverbindung oder eine Ortsumfahrung von Lustenau. Im Anschluss führte das Land Vorarlberg eine "Strategische Prüfung Verkehr" durch. Die daraus resultierenden Unterlagen werden nun dem BMVIT (Bundesministerium für Verkehr) zur Durchführung des Auflageverfahrens vorgelegt. Der Abschluss des Auflageverfahrens ist in der zweiten Jahreshälfte 2015 zu erwarten.

MINT macht Schule

  
Damit künftig mehr Kinder und Jugendliche sich für den MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) begeistern und sie so für eine Fachkräfteausbildung gewonnen werden können, haben die beiden Pädagogischen Hochschulen St.Gallen und Vorarlberg das Interreg-Kooperationsprojekt „MINT macht Schule“ eingereicht. Dieses Projekt ist eine wichtige Maßnahme zur Förderung der Partnerschaften von Schule und Wirtschaft in techniknahen Bereichen.

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Redakteur/in: Peter Marte (LageplanFahrplan)


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