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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Mittwoch, 26.8.2015 16:33 Uhr

Landeshaushalt/Bildung/Gesundheit/Wallner

Landeshauptmann Wallner: "Bestätigung für eingeschlagenen Kurs"

Bundes-RH-Prüfbericht: Sehr gutes Zeugnis für Vorarlberg

Bregenz (VLK) – Als "Bestätigung für den eingeschlagenen Kurs" hat Landeshauptmann Markus Wallner am Mittwoch (26. August) in einer ersten Reaktion die Vorarlberg-Ergebnisse aus dem Bundesrechnungshof-Prüfbericht zur finanziellen Situation in den Ländern bezeichnet. "Der Prüfbericht stellt Vorarlberg ein sehr gutes Zeugnis aus und bescheinigt uns eine verantwortungsvolle, solide Haushaltsführung", zeigte sich der Landeshauptmann erfreut. Kritisiert werden im Bericht die Ausgaben-Steigerungen im Bereich vorschulische Erziehung und im Gesundheitsbereich. "In den Bereichen haben wir ganz bewusst mehr Geld in die Hand genommen", entgegnet Wallner.

Die vorschulische Erziehung ist einer jener Schwerpunkte, bei denen das Land gezielt und konsequent einen eigenständigen Kurs verfolgt. "In diesem Bereich zu sparen wäre ein völlig falsches Signal und ein folgenschwerer Fehler, schließlich geht es hier um die Zukunftschancen unserer Kinder", verteidigt der Landeshauptmann das beträchtliche Ausgabenvolumen und verweist zudem auf das Volksschulpaket, das für die Volksschulen mehr Spielraum in der pädagogischen Gestaltung und für alle Pflichtschulen eine administrative Entlastung bringt.

   Bezüglich der Kritik im Gesundheitsbereich erinnerte Wallner an die Gehaltsreform für Spitalsärzte, die in Vorarlberg bereits umgesetzt werden konnte sowie an die massiven Investitionen in die Spitalsinfrastruktur. Aus seiner Sicht war die Gehaltsreform in Verbindung mit einer deutlichen Aufstockung der Dienstposten ein absolut erforderlicher Meilenstein in der Entwicklung der Landeskrankenhäuser, um etwa im Vergleich mit dem süddeutschen oder Schweizer Raum konkurrenzfähig zu bleiben. "Zu diesem finanziellen Kraftakt gab es keine Alternative", stellt Wallner klar und verweist darauf, dass andere Bundesländer dies erst später angegangen seien und daher mit massivem Gegenwind zu kämpfen haben.

   Abgesehen von den wenigen Kritikpunkten fiel die Bewertung Vorarlbergs im Prüfbericht des Bundesrechnungshofes sehr positiv aus. So berechnete der Bundesrechnungshof für Vorarlberg den drittniedrigsten Gesamtschuldenstand aller Länder. Bei den Überschüssen in der laufenden Gebarung wird Vorarlberg sogar als bestes Bundesland gereiht.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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