Presseaussendung · 04.09.2015 "Föderalismus ist heute eine größere Herausforderung denn je" LTP Sonderegger beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Instituts für Föderalismus

Das in Innsbruck ansässige Institut wurde 1975 von den Ländern Tirol und Vorarlberg gegründet, seit 2003 zählt auch Oberösterreich zu den Trägerländern. Es widmet sich der Erforschung der Verfassungsautonomie der Länder, der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern und der finanziellen Beziehungen unter den Gebietskörperschaften und wird seit 2001 von Peter Bußjäger geleitet.

   Landtagspräsident Harald Sonderegger sieht in der Arbeit des Instituts einen unentbehrlichen Beitrag sowohl zur Weiterentwicklung des Föderalismus in Österreich als auch für die Bewusstseinsbildung der Bevölkerung: "Das IFÖ liefert wertvolle, fundierte Informationen zur demokratischen Leistungsfähigkeit, zur Effizienz sowie zu Aspekten der ökonomischen Theorie des Föderalismus. Darüber hinaus unterstützt es die Landtage in ihrer Arbeit, dieses Prinzip und seinen Nutzen auch der Bevölkerung nahe zu bringen." Zum Kompetenzbereich des IFÖ zählen heute die wissenschaftliche Begleitung der Bundesstaatsreform, die Rolle der Länder in der Europäischen Union und immer mehr auch die Entwicklung von Steuerungsprozessen in den grenzüberschreitenden Beziehungen wie der Alpenkonvention, der Makroregionen oder der Euregio (Multi-Level-Governance).

   Der Föderalismus ist in Österreich gesetzlich durch das bundesstaatliche Prinzip in der Bundesverfassung festgelegt, wie der Landtagspräsident festhielt: "Die Herausforderungen in diesem Bereich sind heute größer denn je. Föderalismus beschränkt sich nicht darauf, bestehende Länderkompetenzen zu behalten und neue vom Bund einzufordern, sondern auch auf europäischer Ebene den Bedürfnissen der Menschen Rechnung zu tragen. Dafür gilt es konsensorientiert zu denken, ohne sich mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner zufrieden zu geben."

   Die allfälligen Reformen des Bundes im kommenden Jahr sehen Sonderegger und Bußjäger als große Chance, den österreichischen Föderalismus weiter voran zu bringen und die Eigenverantwortung in den Ländern zu stärken. Das IFÖ wird diesen Prozess mit mehreren hochwertigen Studien begleiten. Zum Kuratorium des Instituts zählen auf Vorarlberger Seite Landesamtsdirektor Günther Eberle, Landtagsdirektorin Borghild Goldgruber-Reiner, der Leiter der Abteilung Gesetzgebung bzw. stellvertretende Landtagsdirektor Matthias Germann und der Leiter der Regierungsdienste des Landes Vorarlberg Harald Schneider.