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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 5.10.2015 12:19 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert Flüchtlingssituation

Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 7. Oktober 2015, ab 9.00 Uhr, ist dem Thema "Menschen auf der Flucht – Herausforderungen gemeinsam bewältigen" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der Volkspartei vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

   Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über die Änderung des Mindestsicherungsgesetzes und der 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP. Dringliche Anfragen machen die NEOS zum "Gemeindeverband PNV Unteres Rheintal" und die SPÖ bezüglich der Primärversorgungszentren namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der siebten Landtagssitzung des Jahres:
- Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs „Umsetzung der Empfehlungen aus den Prüfungen 2011 bis 2013“
- Gleichgeschlechtliche Partnerschaften 
- Kanalisationsgesetz
- Jägerbataillon 23 in Bludesch
- Rechnungsabschluss und Rechenschaftsbericht des Vorarlberger Landeskriegsopferfonds für das Jahr 2014 einschließlich des Prüfberichtes der Abteilung Gebarungskontrolle (IIIc) über die Gebarungsprüfung
- SozialCard
- Bericht über die Vorarlberger Land- und Forstwirtschaft 2015

   Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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