Presseaussendung · 16.11.2015 Vorarlberger Landtag diskutiert Terroranschläge in Paris Landtagspräsident Sonderegger: "Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden"

Veröffentlichung
Montag, 16.11.2015, 14:04 Uhr
Themen
Politik/Landtag/Sonderegger
Redaktion
Thomas Mair

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 18. November 2015, ab 9:00 Uhr, ist dem Thema
"Terroranschläge in Paris – Angriff auf Demokratie, Freiheit und Grundwerte
Welche Auswirkungen haben die Ereignisse in Paris auf die Sicherheits- und Flüchtlingspolitik hier im Land?" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von den NEOS vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über das Archivgesetz und die 15a-Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und
-betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18.

   Dringliche Anfragen machen die SPÖ zum Wohnen in Vorarlberg und die Grünen bezüglich möglicher IKEA-Standorte im Rheintal namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der achten Landtagssitzung des Jahres:

- Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs "Marktgemeinde Nenzing"
- Bericht des Rechnungshofs "Konsolidierungsmaßnahmen der Länder – Landeslehrerpensionen"
- Prüfbericht des Landes-Rechnungshofs "Zukunftsfonds"
- Bundesverfassungsgesetz über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden
- Flüchtlingssituation
- Kriegsopferabgabe
- Bargeld als Zahlungsmittel
- Tierschutz
- Junges Wohnen
- Verkehrskonzept
- Wohnbaufonds und Wohnbauförderung
- Landeslehrerpensionen
- Schmerzambulanz
- Familienpass 365 PLUS

   Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."

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