Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Freitag, 15.1.2016 14:58 Uhr

Soziales/Mindestsicherung/Wiesflecker

LR Wiesflecker: Standards in der Mindestsicherung halten

Verhandlungen zur künftigen 15a-Vereinbarung

Wien/Bregenz (VLK) – Die Verhandlungen über die 15a-Vereinbarung zur bedarfsorientierten Mindestsicherung ab 2017 waren Thema eines außerordentlichen Treffens von Vertreterinnen und Vertretern der Länder mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer am Freitag, 15. Jänner 2015, in Wien. Für Landesrätin Katharina Wiesflecker geht es darum, die Standards in der Mindestsicherung auch künftig zu halten. Mehrheitlich habe man sich gegen eine Deckelung der Mindestsicherung bei 1.500 Euro ausgesprochen, berichtete sie im Anschluss an das Treffen.

   Was den Bezug der Mindestsicherung durch Asylberechtigte betrifft, verweist Wiesflecker auf das EU-Recht und die Genfer Flüchtlingskonvention, wo im Rahmen der Sozialhilfe die Personengruppe der anerkannten Flüchtlinge den  Inländerninnen und Inländern gleichzustellen ist.

   Bezüglich einer Verschiebung von Kompetenzen in Richtung Bund, z.B. im Rahmen des One-stop-shop beim AMS, müsse noch weiter diskutiert werden, so Wiesflecker: "Dazu müssen die genaueren Bedingungen noch ausverhandelt werden – vor allem auch deshalb, weil es in den Bundesländern unterschiedliche Bedingungen gibt, etwa bei der Einberechnung der Wohnkosten."

   Ein Thema war auch, wie die bedarfsorientierte Mindestsicherung zur Stärkung von Arbeitsanreizen und nachhaltiger Arbeitsmarktintegration beitragen kann. Hier gebe es einen grundsätzlichen Konsens zur Verbesserung, stellt Landesrätin Wiesflecker fest. Bisher werde zu sehr auf eine kurzfristige Vermittlung Wert gelegt, wichtig wäre eine nachhaltige arbeitsmarktintegrative Politik wie etwa in der Schweiz im Kanton Waadt. "Es geht dabei vor allem um Bildungsmaßnahmen, speziell auch für die Zielgruppe der 18-25-Jährigen, wo der Fokus verstärkt darauf ausgerichtet ist, fehlende Abschlüsse nachzuholen", so Wiesflecker.

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
© Land Vorarlberg
Seitenanfang