Presseaussendung · 09.03.2016 LH Wallner: "Einsatzfähigkeit des Bundesheeres im Land bleibt erhalten" Vorarlbergs Landeshauptmann begrüßt den von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil vorgenommenen Schwenk

Veröffentlichung: Mittwoch, 09.03.2016, 10:43 Uhr
Themen: Sicherheit/Bundesheer/Wallner
Redaktion: Wolfgang Hollenstein

Bregenz/Wien (VLK) – Positiv bewertet Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner die Kurskorrektur in Sachen Bundesheer-Entwicklung. Nach einem "internen Diskussionsprozess" will Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bis Mitte Juni die konkreten Details präsentieren. Bereits angedeutet hat Doskozil gestern, Dienstag, dass es keine weitere Ausdünnung der mehrfach bewährten und gut funktionierenden Bundesheer-Strukturen geben soll und verschiedene eingeleitete Maßnahmen wieder zurückgenommen werden. "Vorarlberg begrüßt diese Kehrtwende ausdrücklich", sagt der Landeshauptmann.

Über die jüngsten Signale aus Wien zeigt sich Wallner erfreut. "Jetzt stimmt die Richtung", so der Landeshauptmann. Ursprüngliche Pläne, in der Walgaukaserne eine Jägerkompanie aufzulösen, sind offenbar vom Tisch. Eine Kehrtwende scheint es auch in Sachen Militärmusik zu geben. Diese soll wieder eine ausreichende Stärke in allen Ländern erhalten. "Allem Anschein nach hat sich die Unnachgiebigkeit, mit der Vorarlberg für den Erhalt seiner intakten Bundesheer-Strukturen eingetreten ist, bezahlt gemacht", freut sich Wallner.

   Was die abgewendete Streichung der Jägerkompanie angeht, hält Wallner fest: "Im Einsatzfall – etwa bei Katastrophen – müssen ausreichend Soldaten in kürzester Zeit zur Verfügung stehen. Es ist erfreulich, dass in dieser wichtigen Frage wieder die Vernunft eingekehrt ist und der Einschnitt bei der Truppenstärke verhindert werden konnte". Er gehe davon aus, dass dies auch definitiv so bleibe, unterstreicht der Landeshauptmann: "Schließlich hat die Bevölkerung ein Recht auf funktionsfähige regionale Sicherheits- und Militärstrukturen".

   Hinsichtlich der Militärmusik-Pläne sprach Wallner von einer "erfreulichen Neubewertung". Es sei absolut notwendig gewesen, die derzeitige unbefriedigende Lösung noch einmal ernsthaft zu prüfen. "Aufkommensneutrale Lösungen, die wir unterstützen, liegen auf dem Tisch", zeigt sich der Landeshauptmann zuversichtlich, in dieser Sache zu einer guten Lösung zu gelangen.

   Begrüßt wird von Wallner auch die angekündigte stärkere Dezentralisierung beim Bundesheer. "Es ist sinnvoll, dass Entscheidungen auch auf kurzem Weg ermöglicht werden sollen", so der Landeshauptmann.

   Ein weiteres Mal ruft der Landeshauptmann die Volksbefragung in Erinnerung, bei der sich die Bevölkerung klar für den Erhalt der Wehrpflicht und somit auch für die Aufrechterhaltung der regionalen Sicherheitsstrukturen ausgesprochen hat. "Das Ergebnis der Abstimmung beinhaltete einen klaren Handlungsauftrag, nämlich die Strukturen in den Ländern nicht nur aufrecht zu erhalten sondern weiter zu stärken", unterstreicht der Landeshauptmann.