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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Dienstag, 3.5.2016 15:21 Uhr

Ehrenamt/Vereine/Wallner

LH Wallner stellt sich klar hinter Vereine

Länderpapier beinhaltet Lösungsvorschläge zur Änderung der Registrierkassenpflicht – "Vereinswesen schonen"

Bregenz (VLK) – Dass auf Bundesebene Bewegung bei der Registrierkassenpflicht zu verzeichnen ist, wird von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner ausdrücklich begrüßt. "Die aktuelle Regelung hat bei vielen Vereinen für großen Unmut gesorgt. Es wäre unverantwortlich, das so stehen zu lassen. Hier geht es schließlich um den Erhalt des Ehrenamts", betont Wallner. Er weist darauf hin, dass Gespräche über konkrete Verbesserungen zwischen Ländern und Bund am Laufen seien und zeigt sich zuversichtlich, dass mit einer baldigen Lösung zu rechnen sei.

Von der Einführung der Registrierkassenpflicht sind insbesondere Vereine, aber auch Gastronomie und Hotellerie betroffen. Viele äußerten große Befürchtungen, dass durch die Registrierkassenpflicht das Vereinsleben stark eingeschränkt werden könnte, weil wichtige Einnahmen verloren gingen. "Die aktuelle Regelung schießt sicherlich über das Ziel hinaus", meint auch Landeshauptmann Wallner und fügt hinzu: "Das Ehrenamt hat in Vorarlberg einen besonders hohen Stellenwert. Wir müssen daher Erleichterungen finden, um erheblichen Schaden abzuwenden."

Länderpapier an Finanzministerium übergeben

  
Zahlreiche negative Rückmeldungen haben dazu geführt, dass der Bund nun auf Druck von Vereinen und Ländern dazu bereit ist, über eine Novellierung der steuerlichen und abgabenrechtlichen Hürden der Registrierkassenpflicht zu sprechen. "Eine Erhöhung der Umsatzgrenze würde auf jeden Fall schon eine spürbare Verbesserung zur Folge haben", führt Wallner einen von mehreren Ansatzpunkten ins Treffen. Die Länder hätten dem Finanzminister ein Papier übergeben, in dem mehrere Lösungsansätze enthalten seien. "Wir werden diese wichtige Frage jedenfalls im Rahmen der Landeshauptleutekonferenz nächste Woche weiter besprechen", betont Wallner abschließend.

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Redakteur/in: Florian Themeßl-Huber (LageplanFahrplan)


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