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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 9.5.2016 12:27 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert Abfallwirtschaft

LT-Sitzung am 11. Mai: Aktuelle Stunde zum Thema "Wie sauber ist Vorarlberg?"

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 11. Mai 2016, ab 9.00 Uhr, ist dem Thema "Wie sauber ist Vorarlberg? Die 'schmutzigen Geschäfte' mit Müll, Einstreu, Gülle & Co." gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von den NEOS vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion über die Änderung des Gesetzes zum Schutz vor invasiven gebietsfremden Arten und gentechnisch veränderten Organismen (Sammelnovelle). Dringliche Anfragen machen die SPÖ zu Bildungsinvestitionen und die Grünen bezüglich des Bodenschutzes namhaft. Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der vierten Landtagssitzung des Jahres sind:

- Bericht des Landes-Rechnungshofs "Beteiligungen der Gemeinde Alberschwende"
- Bericht des Landes-Rechnungshofs "Medizinprodukteaufbereitung Vorarlberg GmbH"
- Tierschutzförderungsrichtlinie
- Beiziehung von Auskunftspersonen
- Festlegung des Gegenstandes des Untersuchungsausschusses sowie die Wahl seiner Mitglieder und der Ersatzmitglieder, seines Obmannes und des Obmannstellvertreters
- Junge Mobilität in Vorarlberg
- Projekt "Wälderhalle"
- Grenzüberschreitender Schienenverkehr
- Teilkrankenstand
- Tätigkeitsbericht 2015 der Kinder- und Jugendanwaltschaft des Landes Vorarlberg
- Persönliche Assistenz
- Die Zulassung von Glyphosat

   Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung im Fernsehen und online live bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."

   Die Redebeiträge der Sitzung können als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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