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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Freitag, 13.5.2016 14:00 Uhr

Politik/Landtag/International/Sonderegger

"Der föderale Gedanke ist in beiden Bevölkerungen tief verwurzelt"

LTP Sonderegger begrüßte Delegation der Deutschsprachigen Gemeinschaft aus Belgien im Vorarlberger Landtag

Bregenz (VLK) – Landtagspräsident Harald Sonderegger empfing am Freitag, 13. Mai 2016, eine Delegation des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens unter der Leitung von Parlamentspräsident Karl-Heinz Lambertz. Im Zentrum des Austausches standen neben der parlamentarischen Arbeit die Themen Föderalismus und Bürgerbeteiligung sowie die Erfahrungen Vorarlbergs mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.

Der Vorarlberger Landtag pflegt seit vielen Jahren gute Beziehungen mit dem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft, betonte Sonderegger. Deshalb empfindet er es als besondere Freude, dass der Ausschuss I (Allgemeine Politik, Petitionen, Finanzen und Zusammenarbeit) des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft den Landtag in Bregenz als Station für die Studienreise gewählt hat.

   Im Vergleich der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Vorarlberger Bevölkerung sieht Sonderegger viele Parallelen: "Ein Beispiel ist die Sprache: Auch in Vorarlberg sind wir stolz auf unseren Dialekt, der sich von anderen Dialekten Österreichs deutlich unterscheidet und seinen Ursprung in der einzigartigen geografischen 'Mittendrin'-Lage hat." Eine weitere Parallele sei das Leben in einer Grenzregion: "80 Prozent unserer Landesgrenzen sind Grenzen zum Ausland – zu Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein. Durch diese exponierte Lage leben wir stark grenzüberschreitend orientiert, in allen Bereichen. Das spiegelt sich auch in der Vorarlberger Wirtschaft wieder, die mit rund 60 Prozent die höchste Exportquote unter den österreichischen Ländern aufweist."

   Das Streben nach Unabhängigkeit und Eigenständigkeit habe in Vorarlberg eine lange Tradition, so Sonderegger: "Der föderale Gedanke ist bei uns – wie auch in der DG – tief in der Bevölkerung verankert. Diesem Gedanken trägt unser Landesparlament seit vielen Jahren Rechnung."

   Bei den Arbeitsgesprächen im Sitzungssaal des Vorarlberger Landtags, an dem von Vorarlberger Seite auch Landtagsdirektorin Borghild Goldgruber-Reiner und Hubert Hämmerle von der Abteilung Europarecht und Außenbeziehungen teilnahmen, wurde die allgemeine Organisation der parlamentarischen Arbeit, aber auch die föderalen Beziehungen im Bundesstaat, der Umgang mit Außenbeziehungen und die Subsidiaritätskontrolle thematisiert. Von besonderem Interesse für die 14-köpfige Delegation aus Belgien waren die Vorarlberger Erfahrungen sowohl mit Bürgerdialog und -beteiligung als auch mit der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.

Über die Deutschsprachige Gemeinschaft

  
Die DG ist neben der Französischen Gemeinschaft und der Flämischen Gemeinschaft eine der drei Gemeinschaften des Königreichs Belgien und somit ein Gliedstaat des belgischen Bundesstaates. Sie umfasst neun Gemeinden an der belgisch-deutschen Grenze (insgesamt rund 76.300 Einwohner), die allesamt zur Wallonischen Region gehören. Ihre Entstehung geht auf die deutsche Kulturgemeinschaft in Belgien nach dem Ersten Weltkrieg zurück und auf die Föderalisierung des zuvor zentral regierten belgischen Staates. In der Föderalismusforschung wird die DG mit eigener Regierung und einem Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft dem Typus des Kleingliedstaats zugerechnet.

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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