Presseaussendung · 01.06.2016 Gotthardbasistunnel: Jahrhundertprojekt für den Alpentransit auf der Schiene LR Rauch: "Nehmen wir uns am Mut und der Weitsicht der Schweiz ein Beispiel"
- Veröffentlichung
- Mittwoch, 01.06.2016, 12:32 Uhr
- Themen
- Verkehr/Bahn/Gotthard/Rauch
- Redaktion
Bregenz (VLK) – "Die heute (Mittwoch, 1. Juni) erfolgte Inbetriebnahme und Übergabe des Gotthardbasistunnels stellt für unsere Schweizer Nachbarn einen Meilenstein ihrer seit Jahrzehnten konsequenten Ausbaupolitik in der Schieneninfrastruktur dar", freut sich Mobilitätslandesrat Johannes Rauch. Eine emotionsfreie Debatte um Kostenwahrheit im Verkehr und zukunftsfähige Anreize für die weitere Verlagerung von der Straße auf die Schiene würde er sich auch in Österreich wünschen.
Mit 57 km Länge und Gesamtkosten von über zehn Milliarden Schweizer Franken ist der Tunnel das Kernstück der neuen Alpentransversale (NEAT). Mittels Volksabstimmung wurden dafür die Voraussetzungen geschaffen, auch was die Finanzierung via Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) angeht. Damit ging und geht die Schweiz konsequent den Weg der Verlagerung des Transitverkehrs von der Straße auf die Schiene - mit Erfolg, wie die Zahlen belegen.
• Erstens erreichte die Schweiz das Ziel, den Transitverkehr auf der Straße zu drosseln und einen Anreiz zur Verlagerung auf die Schiene zu schaffen. Allein zwischen 1981 und 2001 hatte sich der LKW-Verkehr am Gotthard-Straßentunnel – der Haupttransitstrecke – vervierfacht. Dieser Trend wurde durch die Einführung der LSVA und anderer flankierender Maßnahmen erfolgreich gebrochen.
• Zweitens wurden durch die LSVA externe Kosten des LKW-Verkehrs internalisiert und ein Anreiz zur Vermeidung dieser Kosten gesetzt.
• Drittens brachte die LSVA in den zwölf Jahren seit ihrer Einführung Einnahmen in Höhe von 14 Mrd. Franken, die in den Bau und Unterhalt der Infrastruktur flossen und somit den Steuerzahler und die Steuerzahlerin entlasteten. Zwei Drittel davon gehen an den Bund, der dieses Geld vor allem zur Finanzierung von Eisenbahngroßprojekten wie der Gotthardbasistunnel einsetzt. Das restliche Drittel bekommen die Kantone, die diese Einnahmen für Bau und Unterhalt von Straßen einsetzen.
• Viertens ist die Schweiz sehr gut und weitsichtig aufgestellt, weil der Bau von solchen Projekten mit der LSVA zu einem großen Teil vorfinanziert wird. Dazu sind andere Länder – wie Österreich zum Beispiel - nicht in der Lage. Sie bauen auf Kredit und wälzen die Kosten auf die nachfolgende Generation ab.
• Fünftens handelt es sich um ein technisch schlankes und damit auch effizientes System. Die Installationskosten betrugen 290 Mio. Fr. und die jährlichen Betriebskosten liegen bei 90 Mio. Fr. (bei Einnahmen von 1.5 Mrd. Fr.).
"Die Eröffnung des Gotthardbasistunnels sollte für uns Anlass sein, uns am Mut und der Weitsicht der Schweiz ein Beispiel zu nehmen und auch in Österreich einen neuen Anlauf zu nehmen, über die künftigen Schwerpunkte im Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und deren Finanzierung neue, innovative Schritte zu setzen. In dieser Frage stimme ich dem ehemaligen steirischen Landesrat, dem jetzigen Verkehrsminister Jörg Leichtfried zu. Er weiß wovon er spricht," betont Rauch.
Auch Österreich habe in der Bahninfrastruktur und in der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs große Herausforderungen zu bewältigen. "Ich denke da beispielsweise an den Ausbau der Arlbergstrecke zwischen Bludenz und Landeck, der aus Kostengründen weit nach hinten geschoben worden ist", sagt Rauch.