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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 6.6.2016 14:12 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert LKW-Maut

Dringliche Anfragen zu den Themen Kinderbetreuung und Sicherheit

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 8. Juni 2016, 9.00 Uhr, ist dem Thema "Eine flächendeckende LKW-Maut – gehen wir mit gutem Beispiel voran!" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der SPÖ vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion und Beschlussfassung über Änderungen des Pflichtschulorganisationsgesetzes und des Schulerhaltungsgesetzes.
Dringliche Anfragen machen die Grünen zur leistbaren Kinderbetreuung und die FPÖ bezüglich regionaler Sicherheitsstrukturen namhaft. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt.  

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der fünften Landtagssitzung des Jahres sind:
-Bericht des Rechnungshofs "Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel im Finanzausgleich – Reihe Vorarlberg 2016/1"
-Bericht des Rechnungshofs "Modellversuch Neue Mittelschule; Follow-up-Überprüfung – Reihe Vorarlberg 2016/2"
-Tätigkeitsbericht 2015 des Tiergesundheitsfonds
-Jungunternehmerförderung

   Die Redebeiträge der Sitzung können als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

Infobox

Redakteur/in: Thomas Mair (LageplanFahrplan)


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