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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 20.6.2016 17:24 Uhr

EU/Jugend/Landtag/Sonderegger

Jugend und EU im Mittelpunkt der Landtagspräsidentenkonferenz

Landtagspräsident Sonderegger bei Parlamentariertreffen in Salzburg

Salzburg (VLK) – Die Landtagspräsidentinnen und -präsidenten aus Österreich und Südtirol – darunter auch Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger – sowie der Präsident des Bundesrates trafen sich am Montag, 20. Juni 2016, in Salzburg zur turnusmäßigen Landtagspräsidentenkonferenz. Im Mittelpunkt der Parlamentariergespräche unter dem Vorsitz der Salzburger Präsidentin Brigitta Pallauf standen politische Teilhabe und Bildung der Jugend. Darüber hinaus wurde ein Beschluss für die verstärkte Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis in die Entscheidungsprozesse der Europäischen Union gefasst.

Die Jugendarbeit ist ein großes Anliegen der versammelten Landtage, um zukünftigen Wählerinnen und Wähler für das politische Leben und die aktive Mitbestimmung zu gewinnen. Landtagspräsident Sonderegger erklärte hierzu: "Demokratie braucht interessierte und informierte Jugendliche. Deshalb bietet der Vorarlberger Landtag verschiedene Formate an, Politik hautnah kennenzulernen. Jugendliche können beispielsweise mit ihrer Klasse geführt eine Landtagssitzung besuchen oder im Rahmen unserer Kampagne 'Demokratie braucht dich. Komm in den Landtag!' mir oder meinen Stellvertretern im Plenarsaal die Fragen stellen, die sie interessieren." Der Präsident berichtete bei der Konferenz auch über den erfolgreichen Start einer Veranstaltungsreihe in Kooperation mit dem aha Jugendinformationszentrum: "Im Mai fand bereits die zweite Auflage des 'FrageRaum Politik für Lehrlinge' im Landtagstrakt statt, bei dem Lehrlinge mit Mitgliedern aller im Landtag vertretenen Fraktionen diskutieren können." In Summe haben im vergangenen Jahr im Rahmen dieser Formate über 2.000 Interessierte den Landtag live und direkt kennengelernt.

   Ziel der Konferenz war es, sich über Best-Practice-Beispiele der einzelnen Landtage länderübergreifend auszutauschen und bewährte Projekte für die weitere Erhöhung der Qualität und Effektivität der Jugendarbeit zu nutzen. Die ersten gemeinsamen Projekte befinden sich bereits in Finalisierung, etwa eine gemeinsame Online- Projektdatenbank, die allen Landtagen in Deutschland, Österreich und Südtirol zur Verfügung steht. Ein wichtiger Aspekt der Jugendarbeit ist auch die Politische Bildung. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid referierte auf der Konferenz die aktuellen Schritte zur besseren Implementierung dieses Anliegens im Rahmen des Geschichteunterrichts, wobei die Präsidenten dies als ersten wichtigen Schritt begrüßten, gleichzeitig aber auch die aufrechte Forderung nach einem eigenen Fach Politische Bildung erneuerten.

   In Richtung Europäische Union hielten die Landtagspräsidenten einvernehmlich fest, alle Wege zu nutzen, den direkten Austausch und die Kontakte zwischen  Regionalparlamenten und EU-Kommission zu intensivieren. "Die Anliegen regionaler Politik sollen direkt in die Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen einfließen. Wir alle leben in der EU und wir sind ein Teil von ihr. Das bedeutet auch, dass wir sie aktiv mitgestalten wollen und sollen. Es gilt deshalb, die Europäische Union den Bürgerinnen und Bürger näher zu bringen und sie nachvollziehbarer zu machen."

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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