Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Freitag, 1.7.2016 12:32 Uhr

Politik/Wahlen/Bundespräsident/Wallner

LH Wallner zur Wiederholung der Bundespräsidentenwahl: "Entscheidung ist zur Kenntnis zu nehmen"

Landeshauptmann plädiert für Erhalt der Briefwahl - "Schweiz als Vorbild"

Bregenz (VLK) – Wenig überrascht von der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl aufzuheben, zeigt sich Landeshauptmann Markus Wallner: "Es ist nachvollziehbar, dass die Verfassungsrichter auf die Einhaltung der Wahlgesetze auf Punkt und Beistrich pochen." Gleichzeitig bricht Wallner eine Lanze für die Briefwahl: "Die Briefwahl muss erhalten bleiben." Wallner wies auf die benachbarte Schweiz hin, in der bis zu 80 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme per Briefwahl abgeben.

"Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshof ist selbstverständlich zur Kenntnis zu nehmen", sagt Landeshauptmann Wallner. Er weist darauf hin, dass die Verfassung für derartige Umstände Vorsorge getroffen habe. Die ausführliche Begründung für die Entscheidung der Verfassungsrichter werde man sich natürlich genau anschauen, um dann auch allfällige Änderungen in der Wahlorganisation zu diskutieren. Für den Landeshauptmann ist allerdings klar, dass es wichtig ist, die Briefwahl zu erhalten. "Ich halte überhaupt nichts davon, hier das Kind mit dem Bad auszuschütten. In der Schweiz sind die Bestimmungen für die Briefwahl noch einfacher gehalten als in Österreich, daran könnte man sich ein Beispiel nehmen", so Wallner.

Infobox

Redakteur/in: Florian Themeßl-Huber (LageplanFahrplan)


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
© Land Vorarlberg
Seitenanfang