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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Donnerstag, 18.8.2016 16:39 Uhr

Asyl/Flüchtlinge/Migration/Integration/Schwärzler

Schwärzler: "Vorstoß von Minister Kurz beinhaltet viele gute Ansätze"

Vorarlbergs Sicherheits- und Integrationslandesrat beurteilt Vorschläge und Ideen in einer ersten Reaktion positiv – Schwärzler spricht von "guter Diskussionsgrundlage"

Bregenz (VLK) – Eine Verschärfung der Ausländer-Gesetzgebung, verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, eine Reduktion der bedarfsorientierten Mindestsicherung für Neuankömmlinge sowie eine Mitwirkungspflicht bei Deutsch- und Wertekursen: Sicherheits- und Integrationslandesrat Erich Schwärzler hat in einer ersten Reaktion den jüngsten Vorstoß von Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz positiv beurteilt. Dieser beinhalte viele gute Ansätze und sei eine gute Diskussionsgrundlage, erklärte der Landesrat.

   Für Schwärzler hat das Hauptaugenmerk in der Asylpolitik weiter darauf zu liegen, den Zuzug von Flüchtlingen nach Österreich zu verringern und gleichzeitig die Integration der Bleibeberechtigten zu forcieren. "Dort, wo es Schwierigkeiten oder Probleme gibt, muss jedoch entsprechend nachjustiert werden", betont der Landesrat. Die Vorschläge und Ideen von Außen- und Integrationsminister Kurz würden sich diesen drängenden Fragen annehmen, so Schwärzler. Jetzt müsse eine offene Diskussion folgen, ohne ideologische Grabenkämpfe.

    Die Pläne von Minister Kurz gehen für den Landesrat konform mit der hierzulande bereits angewendeten Integrationsvereinbarung, die schlank und klar formuliert ist und auf dem Prinzip "Fördern und Fordern" beruht. Schwärzler: "Vorarlberg hat als erstes Bundesland eine Integrationsvereinbarung erarbeitet, die für eine Integration auf der Grundlage klarer Regeln steht". Im Kern gehe es darum, die Asylberechtigten dabei zu unterstützen, sich in die Gesellschaft einzufügen. "Umgekehrt verlangen wir von ihnen die Bereitschaft und den Willen, ihren Teil für ein gutes Zusammenleben zu leisten", führt der Landesrat aus.

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Redakteur/in: Wolfgang Hollenstein (LageplanFahrplan)


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