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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Dienstag, 4.10.2016 14:21 Uhr

Politik/Landtag/Exkursion/Berlin/Sonderegger/Wallner

Große Landtagsexkursion: "Neue Seiten des Buches kennenlernen"

LTP Sonderegger und LH Wallner mit Landtagsdelegation zu Gast in Berlin und Brandenburg

Berlin/Potsdam (VLK) – Das Herz Deutschlands, Berlin und das umliegende Brandenburg, hatte sich der Vorarlberger Landtag als Ziel einer Informationsreise vom 28. September bis zum 1. Oktober 2016 ausgesucht. "Zweck war es, möglichst viele Eindrücke, Informationen und Ideen zu sammeln, die wir mitnehmen und in unserer täglichen Arbeit zum Nutzen Vorarlbergs verwenden oder umsetzen können", so Landtagspräsident Harald Sonderegger.

Parlamentarismus, Integration und Klimaentwicklung bzw. Klimaziele, aber auch Wirtschaftsförderung, Strukturwandel und Standortfaktoren standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Politikern und Experten vor Ort, an denen am dritten Exkursionstag auch Landeshauptmann Markus Wallner teilnahm.

   Die Große Landtagsexkursion wird einmal pro Legislaturperiode abgehalten. Sie ermöglicht es den Abgeordneten, sich abseits des Alltagsgeschäfts vor Ort über politische Entwicklungen zu informieren und neue Ideen mitzunehmen. "Die Welt ist ein Buch – wer nie reist, sieht nur eine Seite davon", zitiert Landtagspräsident Harald Sonderegger den Philosophen und Theologen Augustinus von Hippo aus dem vierten Jahrhundert. Der Vorarlberger Landtag habe sich schon vor vielen Jahren in diesem Sinne entschlossen, immer wieder neue Bücher zu lesen und neue Seiten aufzuschlagen, um neue Perspektiven zu eröffnen und erprobte, praxistaugliche Lösungen, sogenannte 'Best-Practice-Beispiele', kennenzulernen. Als Ziele für die viertägige Reise wurden entsprechend den Themenschwerpunkten unterschiedliche Institutionen in Berlin und Brandenburg ausgewählt. An der Exkursion nahmen Vertreterinnen und Vertreter aller Landtagsfraktionen teil.

Parlamentarismus

   Im Deutschen Bundestag in Berlin traf die Delegation, an diesem Exkursionstag verstärkt durch Landeshauptmann Markus Wallner, den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert und führte aufschlussreiche Arbeitsgespräche mit ihm und der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe zu den aktuellen politischen Fragen, vor denen die beiden und andere Länder Europas stehen. Auch ein Besuch des Brandenburgischen Landtags in Potsdam – auf Einladung von Präsidentin Britta Stark – stand auf dem Programm. Landtagspräsident Sonderegger stellte fest: "Wir konnten die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg weiter vertiefen – insbesondere auch im Hinblick auf die Gemeinsame Landtagspräsidentenkonferenz 2017, die in Vorarlberg stattfinden wird."

Integration

   Als eindrucksvolles Leuchtturmprojekt erlebte die Landtagsdelegation den Besuch der Berufsfachschule Paulo Freire in Berlin. Die Schule bietet sozialpflegerische Ausbildungswege für junge Menschen mit Migrationshintergrund an, wie Schulleiter Marco Hahn erklärte: "Geflüchtete sind nicht nur Hilfsbedürftige, sondern bringen auch viele Ressourcen mit." So nutzt die Schule diese Potenziale, um dem Mangel an Pflegekräften entgegenzuwirken und gleichzeitig den stark wachsenden Bedarf an kultursensibler Pflege in Zukunft zu decken. Eine positive Lernerfahrung und Qualität in der Ausbildung begleitet von individuellen Unterstützungsangeboten, die auch in angemessene Entlohnung der Absolventen mündet, stehe laut Hahn im Vordergrund: "Wir wollen keine billigen Arbeitskräfte ausbilden, sondern Fachpersonal."

   Ein weiteres Best Practice-Modell auf dem Programm der Exkursion ist der gemeinnützige Berliner Verein "Kiezspinne FAS", der bürgerschaftliches Engagement und Selbsthilfe zum Wohle des Gemeinwesens und des "Kiez" fördert. Die Spinne soll das Hauptanliegen symbolisieren: Ein Netz zwischen Initiativen, Projekten, Trägern, öffentlichen Einrichtungen und engagierten Nachbarn im Kiez FAS zu knüpfen. Vor allem das ehrenamtliche Engagement in der Flüchtlingshilfe als niederschwelliges Integrationsangebot wurde von den Vortragenden Barbara Loth, Staatssekretärin in der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen des Landes Berlin, und dem Kiezspinne-Geschäftsführer Michael Kunze als Erfolgsprojekt präsentiert: Rund 200 Integrationslotsinnen und –lotsen, also schon lange in Deutschland lebende Migranten, bringen ihre sprachlichen und kulturellen Kompetenzen bei der Integration von Migranten und Geflüchteten ein.

Klimaentwicklung bzw. Klimaziele

   Im Potsdam-Institut für Klimaforschung stellte Direktor Daniel Klingenfeld die Institution vor. Das Institut untersucht wissenschaftlich und gesellschaftlich bedeutsame Fragestellungen in den Bereichen globaler Klimawandel, globale Erwärmung und nachhaltige Entwicklung. Forscher aus den Natur-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften arbeiten zusammen, um fächerübergreifend Einsichten zu gewinnen, welche als Grundlage für Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft genutzt werden können. In seinem Vortrag beschäftigte sich der Experte für Energie- und Klimafragen auch mit der Frage: Was ist in Europa (in den Industriestaaten) an klimapolitischen Maßnahmen erforderlich, um das Abkommen von Paris einzuhalten? Dabei beleuchtete er drei Ansätze: Die CO2-Bepreisung, die Förderung sowohl von erneuerbaren Energien als auch von Energieeffizienz und die Investition in Systemlösungen für erneuerbare Energien.

Wirtschaftsförderung, Strukturwandel und Standortfaktoren

   "Die Stärken stärken" lautete der Tenor der Fachleute im Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg. So schilderte Gerhard Ringmann, Abteilungsleiter Wirtschaftsförderung, der Delegation den wirtschaftlichen Weg Brandenburgs seit dem Mauerfall bis zum heutigen Tag. Der gegenwärtige Fokus liege auf dem Blick nach vorne und der Innovationsförderung. Das Bundesland nutzt sein Potenzial als Wissenschaftsstandort auch um die betriebliche Praxis zu optimieren und kooperiert mit dem Nachbarn Berlin anhand einer gezielten Clusterstrategie. Eine "Metropolenregion, die Wirtschaft mit Wissenschaft zusammenbringt", resümierte Staatssekretär Hendrik Fischer.

   Als "Türöffner" für neue Unternehmen arbeitet die ZukunftsAgentur Brandenburg GmbH. Diese Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist zentrale Anlaufstelle für Wirtschaftsförderung, Technologie- und Energieberatung, wie Verena Heyner, Director International Business Development, ausführte.

   Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs referierte schließlich über konkrete Aufgabenstellungen und Lösungen in der brandenburgischen Hauptstadt, v.a. zu Integration, öffentlicher Verkehr, Wohnungs- und Arbeitsmarktsituation.

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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