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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 14.11.2016 10:55 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert Finanzausgleich

Live im Internet und im Regionalfernsehen

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 16. November 2016, 9.00 Uhr, ist dem Thema "Der Einstieg in den Umstieg – der neue Finanzausgleich bietet die Chance für einen echten Systemwechsel" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der VP vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache.

Die Sitzung wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt. Die Redebeiträge der Sitzung können als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Landtagshomepage nachgesehen werden. Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung im Fernsehen und online live bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."

   Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion und Beschlussfassung über das Gesetz über die Auflösung der Agrarbezirksbehörde für das Land Vorarlberg. Dringliche Anfragen machen die NEOS zur Bildungssituation in Vorarlberg und die SPÖ bezüglich leistbarer Kinderbetreuung bzw. Elternbeiträgen namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der achten Landtagssitzung des Jahres sind:
- Jahresbericht des Landesvolksanwaltes an den Vorarlberger Landtag
- Rechtsgrundlage für Nachbarschaftshilfe-Modelle
- Burka-Verbot
- 40. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2015)
- Tätigkeitsbericht 2015 des Instituts für Föderalismus
- Briefwahl optimieren
- Reform der Sozialversicherung
- Tätigkeitsbericht des Tierschutzombudsmannes für das Jahr 2015 

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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