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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Mittwoch, 23.11.2016 17:08 Uhr

Integration/Schwärzler

Rechte und Pflichten konsequent umsetzen für erfolgreiche Integration

Landesrat Erich Schwärzler: Arbeit muss sich lohnen

Klagenfurt (VLK) – Bei der Sitzung der Integrationsreferenten der Bundesländer am Mittwoch, 23. November, in Klagenfurt wurden verschiedene wichtige Themenbereiche der Integrationsarbeit mit Bundesminister Sebastian Kurz besprochen, berichtet Landesrat Erich Schwärzler.

Die wesentlichen Ergebnisse:
1 ) Es braucht eine verstärkte Koordination auf Bundesebene zwischen den Ministerien sowie zwischen Bund und Ländern, damit die vorhandenen Geldmittel zielgerichteter verwendet und die getroffenen Maßnahmen effizienter umgesetzt werden können.
2 ) Es wurde vereinbart, dass das Kompetenzproblem, wer für welche Maßnahmen zuständig ist, zwischen Bund und Ländern weiter abgebaut werden muss.
3 ) Die erfolgreiche Absolvierung der Deutsch- und Wertekurse ist eine wichtige Voraussetzung für die Integration. Daher muss bei Nichterfüllung dieser Verpflichtung die Mindestsicherung gekürzt werden. Landesrat Erich Schwärzler stellt hierzu auch fest, dass sich Arbeit wieder lohen muss und es ein klares Nein zur sozialen Hängematte gibt, d.h., wenn Konventionsflüchtlinge nicht bereit sind, eine Arbeit anzunehmen, dann ist für diese Personen die Mindestsicherung solange zu kürzen, bis sich Arbeit wieder lohnt.

   Weiters hat Bundesminister Sebastian Kurz das neue Integrationsgesetz vorgelegt, das von den Ländern als wichtige Grundlage für die künftige Arbeit begrüßt wird. Aus Vorarlberger Sicht ist es erfreulich, dass die im Land praktizierte Integrationsvereinbarung Bestandteil des neuen Gesetzes ist. Darüber hinaus wird im Gesetz auch das Verhüllungsverbot geregelt. Laut Landesrat Erich Schwärzler ist es unbedingt erforderlich, klar zu sagen, was in Österreich und Vorarlberg Platz hat und was nicht: "Diese Regeln sind als wichtige Voraussetzung für ein funktionierendes Miteinander im Land unmissverständlich zu definieren und zu kommunizieren."

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Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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