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Land Vorarlberg - Presse

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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Dienstag, 13.12.2016 8:51 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutierte Landesvoranschlag 2017

Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden

Bregenz (VLK) – Gestern, 14. Dezember 2016, widmete sich der Vorarlberger Landtag am ersten von zwei Sitzungstagen dem rund 1,8 Milliarden Euro umfassenden Budget des kommenden Jahres. Debattiert wurden der Landesvoranschlag, der Beschäftigungsrahmenplan der Landesbediensteten und die Jahresbudgets der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH. sowie der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen.

Heute, am Donnerstag, 15. Dezember 2016, dem zweiten Tag der kommenden Landtagssitzung, steht ab 9.00 Uhr die Aktuelle Stunde auf der Tagesordnung. Das turnusgemäß von den NEOS vorgegebene Thema lautet "Neuer Schweineskandal bringt Metzger-Qualität in Verruf: Wie vorarlbergerisch ist Vorarlberger Schweinefleisch?". Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache. Anschließend folgt die Diskussion über die Änderung des Antidiskriminierungsgesetzes.

   Dringliche Anfragen machen die SPÖ zum Thema Mindestsicherung und die Grünen bezüglich Low-Budget-Wohnungen bzw. Möglichkeiten der Baukostensenkung namhaft.

   Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der neunten Landtagssitzung des Jahres:
• Bericht des Landes-Rechnungshofs "Baurechtsverwaltungen in Vorarlberg"
• Verwaltungsreform
• Finanzausgleich
• Kriegsopferabgabe
• Landesvolksanwalt
• Facharbeitermangel
• Chancen der Digitalisierung
• Strompreiszone Österreich-Deutschland

    Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich die Möglichkeit, durch die Übertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben."

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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