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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 30.1.2017 11:36 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert Bildung und Digitalisierung

Aktuelle Stunde zum Thema "(Aus)Bildung 4.0 – für eine Aufwertung der MINT-Fächer!"

Bregenz (VLK) – Die Aktuelle Stunde in der kommenden Landtagssitzung am Mittwoch, 1. Februar 2017, 9.00 Uhr, ist dem Thema "(Aus)Bildung 4.0 – für eine Aufwertung der MINT-Fächer!" gewidmet. Dieses Thema wurde turnusmäßig von der SPÖ vorgegeben. Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde wie gewohnt in Gebärdensprache.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde folgt die Diskussion und Beschlussfassung über die Änderung von zwei Gesetzen:
- Das Notifikationsgesetz soll an neue EU-Richtlinien angepasst und die Notifikationspflicht auf Vorschriften betreffend Dienste der Informationsgesellschaft (z.B. betreffend Online-Wetten oder ein Verbot der Verbreitung jugendgefährdender Inhalte über das Internet) ausgeweitet werden.
- Die Anpassungen des Jugendgesetzes betreffen die Kinder- und Jugendförderung, eine verstärkte Kinder- und Jugendbeteiligung, den Wegfall von Ausgehbeschränkungen für Jugendliche ab dem vollendeten 16. Lebensjahr, eine Ausdehnung des Tabakverbotes auf verwandte Erzeugnisse (wie elektronische Zigaretten oder E-Shishas) sowie die Verankerung des Vorrangs von Informations- und Beratungsgesprächen bzw. von Leistungen für das Gemeinwohl anstelle von Geldstrafen.

   Dringliche Anfragen machen die Grünen zu leistbarer Kinderbetreuung in Vorarlberg und die FPÖ bezüglich der diesjährigen sicherheitspolitischen Schwerpunkte in Vorarlberg namhaft. Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung des Jahres sind die Kennzeichnungspflicht für Fleisch und die Anträge auf Bewilligung von Leistungen der Integrationshilfe.

   Die Debatte wird wie üblich live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt. Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten bietet sich dadurch die Möglichkeit, die aktuelle landespolitische Arbeit direkt mitzuerleben."

   Die Redebeiträge der Sitzung können als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

Infobox

Redakteur/in: Gerhard Wirth (LageplanFahrplan)


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