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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Donnerstag, 18.5.2017 15:03 Uhr

Wahlen/Schwärzler

Illegale Doppelstaatsbürgerschaften: "Jedem Hinweis wird nachgegangen"

LR Schwärzler nahm Liste entgegen; "Werden in enger Abstimmung mit dem Bund rasche Prüfung durchführen"

Bregenz (VLK) – Landesrat Erich Schwärzler hat heute Mittag von Mandataren der FPÖ Vorarlberg eine Liste in Form eines USB-Sticks entgegen genommen, die ca. 100.000 Namen enthält. FPÖ-Angaben zufolge handle es sich dabei um eine türkische "Wählerevidenzliste". Schwärzler kündigte an, in enger Zusammenarbeit mit dem Bund eine sorgfältige Prüfung der Liste vorzunehmen. "Wir gehen jedem konkreten Hinweis mit der gebotenen Sorgfalt nach", bekräftigt er.

Landesrat Schwärzler informierte, dass schon gestern Abend von Seiten des Innenministeriums eine Vorinformation eingelangt sei, dass von der FPÖ eine Liste mit Namen übergeben worden sei. Sie werde gerade geprüft und sollte in den nächsten Stunden in Vorarlberg eintreffen.

   Zunächst müsse ein Abgleich der Liste, die heute an den Landesrat übergeben wurde, mit jener des Innenministeriums vorgenommen werden, um festzustellen, ob es sich um dieselben Informationen handle. In weiterer Folge werde man gemeinsam mit dem Innenministerium die Qualität der Daten abklären. Sobald Klarheit darüber besteht, ob und welche Daten einen Vorarlberg-Bezug haben, können man dann umgehend mit einer Überprüfung beginnen.

   Aufgrund der Vielzahl an Daten müsse man schrittweise und sorgfältig vorgehen, so Schwärzler. "Eine enge Zusammenarbeit zwischen den Behörden ist unbedingt erforderlich."

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Redakteur/in: Florian Themeßl-Huber (LageplanFahrplan)


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