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Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Montag, 11.12.2017 11:00 Uhr

Politik/Landtag/Sonderegger

Vorarlberger Landtag diskutiert Landesvoranschlag 2018

Landtagspräsident Sonderegger: Sitzung kann im Internet live mitverfolgt werden

Bregenz (VLK) – Am Mittwoch, 13. Dezember 2017, widmet sich der Vorarlberger Landtag am ersten von zwei Sitzungstagen dem rund 1,86 Milliarden Euro umfassenden Budget für das kommende Jahr. Debattiert werden der Landesvoranschlag, der Beschäftigungsrahmenplan der Landesbediensteten und die Jahresbudgets der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft mbH. sowie der Vorarlberger Landeskonservatorium GmbH. Die Debatte wird live im Internet auf www.vorarlberg.at/landtag übertragen und im privaten Fernsehen (RTV) ausgestrahlt.

Am Donnerstag, 14. Dezember 2017, dem zweiten Tag der kommenden Landtagssitzung, steht ab 9.00 Uhr die Aktuelle Stunde auf der Tagesordnung. Das turnusmäßig von der VP vorgegebene Thema lautet "Wird das Christkind zum Alptraum für den Postfuchs?" Eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher übersetzen die Aktuelle Stunde in Gebärdensprache.

Es folgt die Diskussion über die Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes, mit der der Wohnbauförderungsbeitrag ab 2018 zu einer ausschließlichen Landesabgabe werden soll.

Dringliche Anfragen machen die NEOS zu Gebühren und Abgaben bzw. erhöhten Strafzahlungen betreffend die Wettlokale und die SPÖ zur hausärztlichen Versorgung in Vorarlberg namhaft.

Weitere Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung der neunten Landtagssitzung des Jahres:

• 41. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2016)

• Tätigkeitsbericht 2016 des Instituts für Föderalismus

• Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr

• Geld- und Sachleistungen betreffend die Kinderbetreuung

• Kriegsopferabgabe

• Bundes-Transparenzdatenbank

• Sanktionen für Integrationsverweigerung

• Islamgesetz und Integrationsprozess

• Zustelldienst und Postservicedienst

• Ländle-Kalbfleisch-Strategie

• Beratungsangebote für Gefährder

Landtagspräsident Harald Sonderegger: "Für alle Interessierten besteht die Möglichkeit, durch die Internetübertragung online bei den Abgeordneten im Landtag dabei zu sein und die aktuelle landespolitische Arbeit mitzuerleben." Die Redebeiträge der Sitzung können als einzelne Videofiles unmittelbar nach Beendigung der Wortmeldung im Videoarchiv auf der Homepage des Landtags www.vorarlberg.at/landtag nachgesehen werden.

Infobox

Redakteur/in: Mathias Bertsch (LageplanFahrplan)


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