Sprungziele:

  1. Inhalt
  2. Hauptnavigation
  3. Topnavigation
  4. Seitenindex
  5. Bedienungshinweise
  6. Startseite des Presseservers
  7. Weitere Informationen
  8. Impressum
  9. English Version

Land Vorarlberg - Presse

Sie sind hier:

vorarlberg.at/presse

Presseaussendungen - Vorarlberger Landeskorrespondenz

Donnerstag, 14.12.2017 18:00 Uhr

Politik/Landtag/Budget/Sonderegger

Sonderegger: "Vertrauen der Bevölkerung in den Landtag weiter stärken"

Landtagspräsident blickt auf die Landtagsarbeit zurück und voraus

Bregenz (VLK) – Zum Abschluss der zweitägigen Budgetsitzung am Donnerstag, 14. Dezember 2017, zog Landtagspräsident Harald Sonderegger Bilanz über das vergangenen Landtagsjahr: Zahlreiche "legislative Updates" für zeitgemäße Landesgesetze und eine vielfach fraktionsübergreifende Zusammenarbeit zum Wohle der Bevölkerung haben das Jahr geprägt. Auch für 2018 hat sich der Landtag viel vorgenommen, wie der Landtagspräsident mit seinem Überblick über die geplanten Gesetzesvorhaben für das kommende Jahr bestätigte.

Heuer hat sich das Landesparlament mit insgesamt 24 Gesetzen bzw. Gesetzesänderungen sowie acht 15a-Vereinbarungen befasst, wie der Landtagspräsident in seinen traditionellen Schlussworten ausführte. Er erinnerte beispielsweise an die Änderung des Mindestsicherungsgesetzes und des Jugendgesetzes, aber auch an das neue Gesetz zur Deregulierung und Verwaltungsvereinfachung. Auch weiterhin überwiege eine konstruktive und lösungsorientierte, fraktionsübergreifende Zusammenarbeit, betonte Sonderegger.

Landesbudget beschlossen

Bereits am ersten Sitzungstag konnten der Landesvoranschlag 2018, der Beschäftigungsrahmenplan für das kommende Jahr sowie die Jahresbudgets der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft und des Landeskonservatoriums beschlossen werden. Die Beratungen umfassten 119 Wortmeldungen in einer Zeit von zwölf Stunden. Letztlich wurde das 1,86 Milliarden-Euro-Budget mit 22 zu 14 Stimmen verabschiedet.

Debattenschwerpunkte auf der Tagesordnung am zweiten Sitzungstag waren die Änderung des Wohnbauförderungsgesetzes, der 41. Bericht über den Föderalismus in Österreich (2016), der Tätigkeitsbericht 2016 des Instituts für Föderalismus, der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr und Geld- sowie Sachleistungen betreffend die Kinderbetreuung. Außerdem wurden u.a. die Kriegsopferabgabe, die Bundes-Transparenzdatenbank, Sanktionen für Integrationsverweigerung, das Islamgesetz und der Integrationsprozess, Zustelldienst und Postservicedienst, die Ländle-Kalbfleisch-Strategie und Beratungsangebote für Gefährder debattiert.

Ehrgeiziges Programm für 2018

Für die zukünftige Landtagsarbeit im neuen Jahr habe sich der Landtag viel vorgenommen, erklärte Sonderegger und nannte auszugsweise einige der Gesetzesvorhaben für 2018: "Es steht uns die Anpassung des Mindestsicherungsgesetzes bevor und allenfalls ein neues Gesetz zum Schutz der Bodenqualität. Das Raumplanungsgesetz, das Gemeindegesetz, das Gemeindewahlgesetz sowie die Haushaltsregelungen für Land und Gemeinden sollen geändert werden, ebenso das Dienst- und das Schulrecht. Neuerungen wird auch die Sammelnovelle zur Datenschutzanpassung bringen."

Dieses ehrgeizige Programm entspreche auch dem Leitbild von der Eigenständigkeit Vorarlbergs, das im kommenden Jahr sein 100-jähriges Bestehen als selbständiges Land feiern wird. Der Vorarlberger Landtag habe sich in der Vergangenheit das Vertrauen der Bevölkerung erarbeitet und dieses gelte es auch im kommenden Jahr weiter zu stärken, hielt Sonderegger abschließend fest.

Infobox

Redakteur/in: Mathias Bertsch (LageplanFahrplan)


Weitere Medien zu diesem Artikel:



TEXT

Topnavigation

  1. Lawinenbericht
  2. Regierungserklärung
  3. Landhaus live
  4. LH Wallner
  5. Land Vorarlberg

Impressum

  1. Impressum
© Land Vorarlberg
Seitenanfang